Beitrags-Archiv für die Kategory 'Terror gegen Islamkritiker'

München: Justiz-Terror gegen Deutschlands bekanntesten Islamkritiker

Mittwoch, 16. April 2014 13:00

nahles

Dieses Urteil gegen Michael Stürzenerger – Deutschlands bekanntesten und tapfersten Islamaufklärer und Kritiker der zunehmenden Linksverschiebung Deutschlands – lässt vermehrt Zweifel darüber aufkommen, ob sich Deutschland als Rechtsstaat nicht bereits verabschiedet hat. Das Amtsgericht München hat nun Stürzenberger, den die Millionenmetropole München unter Führung des roten Zaren Ude und der mit ihm verbandelten Süddeutschen Zeitung zum Stadtfeind Nummer 1 erklärt hat, wegen obiger Bildcollage (die im Original links das Hakenkreuz enthielt), wegen “gesetzeswidrigen Zeigens eines Nazisymbols” zu der unfassbar hohen Strafe von 6.000 Euro verurteilt. Die Verwendung von Nazisymbolen (Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) ist jedoch dann nicht strafbar, “wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.” So steht es in §86 des Strafgesetzbuches. Nichts anderes als “staatsbürgerlichen Aufklärung” und “Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen” war das unzweideutige Ziel des Artikels, in dem Stürzenberger diese Grafik verwandte. Ich nenne dieses Urteil unverblümt als das, was es ist: Reine Justiz- und Richterwillkür und eine Schande, ja ein Skandal für ein Land, das nach einer kurzen Zeit blühender Demokratie nun dank der Saat, die die 68er gelegt haben, wiederum zu einem zunehmend totalitären System Richtung DDR2.0 abdriftet. Jeder, der sich heute nicht aktiv am Widerstand gegen diese totalitäre Linksverschiebung beteiligt, macht sich mitschuldig an unserer Gechichte. (MM)

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Von Michael Stürzenberger

Amtsgericht München: 6000 Euro Strafe für Islam-Aufklärer wegen dieser Bild-Collage

Eine solch knallharte, kompromisslose und auch bissige Richterin habe ich noch nie erlebt. Bei dieser Verhandlung am vergangenen Montag vor dem Münchner Amtsgericht wurde schnell klar, wie die Sache enden wird: Mit meiner Verurteilung. Richterin Birkhofer-Hoffmann ließ keine Beweisaufnahme durch meinen Rechtsanwalt zu und lehnte auch einen Zeugen ab, der aus jüdischer Sicht verdeutlichen wollte, wie schwerwiegend die Erklärung der damaligen Generalsekretärin Nahles über den “strategischen Dialog” der SPD mit der islamischen Terror-Organisation Fatah ist. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker, Totalitarismus | Kommentare (23) | Autor:

Wie die Nazis vor 70 Jahren empfindet die Süddeutsche Zeitung heute die “Weiße Rose” als Provokation

Samstag, 5. April 2014 7:00

weiße-rose-2-1

Wenige Wochen vor ihrem Tod vertraute mir Susanne Zeller-Hirzel an, dass die heutigen politischen Zustände sie sehr an die im Dritten Reich erinnerten Sie, das letzte damals noch lebende Mitglied der Weißen Rose, persönliche Freundin von Sophie Scholl, würde heute wegen ihrer Kritik am Islam, den sie mit der Ideologie der Nazis vergleicht, in ähnlicher Weise von den Medien denunziert wie im Dritten Reich wegen ihrer Kritik am NationalSOZIALISMUS. Sicher, es drohe keine Todesstrafe. Doch der Duktus der Angriffe sei mit dem der NS-Medien vergleichbar. Eines dieser Medien ist die Süddeutsche Zeitung, eines der führenden deutschen islamophilen Medien, das sich heute erdreistet, angesichts der Neugründung der “Weißen Rose”, deren Mitglieder von Zeller-Hirzel handverlesen wurden, von einer “Provokation” rechter Islamkritiker  zu sprechen. Wie sich die Zeiten doch gleichen. die nationalen  Sozialisten fühlten sich vor 70 Jahren durch die Weiße Rose ebenfalls “provoziert”. (MM)

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Von Michael Stürzenberger

Die “Provokation” durch die wiedergegründete Weiße Rose

Am Sonntag berichteten wir über den Besuch von drei Mitgliedern der wiedergegründeten Weißen Rose im historischen Münchner Gerichtssaal, in dem u.a. Susanne Zeller-Hirzel um ihr Leben kämpfte. Heute beginnen wir mit einem Resumee über Presseberichte des vergangenen Jahres zur neuen Weißen Rose, die bisher bei PI noch nicht thematisiert wurden. [...]

Thema: Medien und ihre Lügen, Medien und ihre Rolle bei der Islamisierung, Nazis waren in Wahrheit Linke, Terror gegen Islamkritiker, Westliche Unterstützer des Islam, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung | Kommentare (27) | Autor:

München ist wieder einmal die Hauptstadt der “Bewegung”: Diesmal ist sie nicht braun, sondern rot

Samstag, 22. März 2014 14:00

München Drittes Reich

Unter Ude (SPD) hat sich München zu einer Haupstadt der Bewegung der linksextremen Political Correctness entwickelt. Menschen, deren Meinungen sich nicht im Einklang mit deren an Orwell erinnernden Denkver- und geboten befinden, werden medial und prozessual abgestraft. und als öffentliche Person vernichtet. An diesem Prozess wirken sämtliche politischen Kräfte mit, einschließlich der zum reinen Ude-Vasallen verkommenen CSU

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Vorwort von Michael Mannheimer

Ude hat – im Verbund mit den Medien – aus München binnen 20 Jahren einen Ort linker Gesinnungsdiktauren ala DDR gemacht

Was in München mit Michael Stürzenberger passiert, ist ein Lehrstück, wie man es nur aus vergangenen  Zeiten her zu kennen glaubte. Früher hat man missliebige Personen geteert, gefedert oder öffentlich aufgehängt. Heute bedient man sich subtilerer Mittel: Die DDR hat Regimekritiker durch 1000 Nadelstiche fertiggemacht: Sperrung der Bankkonten, Kneipenverbot, Kinoverbot, Verlust der Arbeitsstelle, eingeschüchterte Freunde, die sich aus Angst vor weiteren Unannehmlichkeiten zurückzogen, Denunzierungskampagnen in der Nachbarschaft. “Zersetzung” nannte sich das im STASI-Jargon. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, BRDDR (DDR2.0), Feinde Deutschlands und Europas, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Kriminalisierung und Verleumdung der politischen Mitte, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Political Correctness, Politik Deutschland, Prozesse gegen Islamkritiker, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (29) | Autor:

GESTAPO-Maßnahmen gegen PRO-NRW: Städtische Mitarbeiter besuchen unangemeldet PRO-NRW-Unterstützer, um sie zur Rücknahme ihrer Unterschrift zu bewegen

Donnerstag, 20. März 2014 2:30

Gestapo SPD

„Principiis obsta“: “Wehret den Anfängen”, war ein geflügeltes Wort im antiken Rom. Und es gilt auch heute wieder: Linke um SPD, Grüne, antifa und Gewerkschaften bedienen sich zunehmend der Methoden, die sie den “Rechten” andichten. Unter dem Mantel eines angeblichen “Kampfes gegen rechts” beugen Linke immer häufiger Gesetze und haben eine Gesinnungsdiktatur etabliert, wie man sie nur von den Nazis und der DDR her kannte. Und wurden damit just zu der Gefahr, die zu bekämpfen sie vorgeben (MM)

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Nordrhein-Westfalen: GESTAPO-Maßnahmen durch RotGrün gegen demokratische Partei

Das sind Verhältnisse, wie man sie eigentlich nur in Diktaturen erwartet: Seit gut zwei Wochen erhalten Bürger aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis unangekündigt Besuch von städtischen Mitarbeitern. Diese Mitarbeiter unterziehen sodann die Bürger einem regelrechten Kreuzverhör, ob sie denn wirklich eine Unterstützungsunterschrift für PRO-NRW geleistet hätten und ob sie diese nicht zurückziehen wollen. [...]

Thema: Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (64) | Autor:

Heilbronn: Once Again, A Penal Order Against an Islam Critic

Samstag, 15. März 2014 12:00

Heilbronn Amtsgericht

The charges against Mannheimer therefore aim primarily at the judicial obstruction or shutdown of Islam-criticism (which is a part of the basic right to free speech), whilst the charge against Meier pursues the strategy of criminalising any criticism of judges. Together, both themes are closely interrelated in terms of both content and scope, for the investigating judges are looking into matters of Islam-criticism

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Heilbronn: Once Again, A Penal Order Against an Islam Critic

Regular readers are familiar with the German free-speech activist Conny Axel Meier, who spoke at the 2007 Brussels Conference. A translation of Conny’s article about the kangaroo trial of Michael Mannheimer was also featured in this space last spring. The latter article gave rise to the charges that author now faces for “insulting” a judge by questioning the competence of his decision.

Our Canadian correspondent Rembrandt Clancy has translated a selection of material on Conny Axel Meier’s case, and accompanies it with his own explanatory description. The translator includes this note: [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung | Kommentare (21) | Autor:

Salman Rushdie: Seit 25 Jahren unter der Todesfatwa

Freitag, 28. Februar 2014 18:00

EuropeNews • 17 Februar 2014

Am 14. Februar 1989, vor 25 Jahren, hat der höchste islamische Führer des Irans, Ayathollah Khomeini, eine Todesfatwa erlassen, die sich nicht nur gegen den britischen Schriftsteller Salman Rushdie richtete, sondern auch gegen jeden, der zur Veröffentlichung des Romans Satanische Verse beitragen würde. [...]

Thema: Mordkultur Islam, Scharia, Terror gegen Islamkritiker, Terror und Islam | Kommentare (13) | Autor:

Schweden: Führendes westliches Land der Unterwerfung unter den Islam?

Dienstag, 25. Februar 2014 7:00

In Schweden ist alles wie bei uns. Nur noch etwas krasser. Wenn dortige Moslems Schweden ermorden oder eine Schwedin massenvergewaltigen, organisieren sich spontan Demos gegen… richtig, gegen Rechts! Wer ins Land mit einem syrischen Pass kommt, hat sofortiges und unbegrenztes Aufenthaltsrechts und darf seine gesamte Familie auf Staatskosten nachkommen lassen. Früher galt Schweden als das sicherste Land der Welt. Heute werden weltweit nirgendwo so viel Vergewaltigungen registriert wie dort. Dank der schwedischen Sozialdemokraten, die das Land seit Jahrzehnten regieren und in dieses Desaster geführt haben (MM)

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Schweden: Kampagne gegen Islamkritiker

Das politische Klima in Schweden ist extrem. Wer ins Land kommt und behauptet, dass er oder sie aus Syrien komme, bekommt ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht und darf seine ganze Familie einfliegen lassen. Die täglichen Schießereien, Bombenanschläge und die Tatsache, dass Schweden das Land mit den meisten Vergewaltigungen auf der Welt ist und nur noch von Südafrika übertroffen wird, bleibt in den Medien und von Politikern unerwähnt. Die einzige Partei, die es wagt, das anzusprechen, sind die Schwedendemokraten (PI berichtete hier), die regelmäßig mit Bomben und Brandanschlägen attackiert werden. [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Angriff des Islam gegen Europa, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung Europas, Komplott der Linken mit dem Islam, Schweden und Islam, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (31) | Autor:

Schon wieder erlässt das Amtsgericht Heilbronn einen Strafbefehl gegen Islamkritiker

Samstag, 8. Februar 2014 16:45

Heilbronn: Erneut Strafbefehl gegen Islamkritiker

Die Heilbronner Justiz hat wieder einmal zugeschlagen. Nachdem es augenscheinlich ihr Ziel ist, den islamkritischen Publizisten Michael Mannheimer aus Heilbronn zum Schweigen zu bringen, hat es diesmal einen anderen erwischt: Am 22. Januar 2014 ging ein Strafbefehl des Amtsgerichts Heilbronn beim Bundesgeschäftsführer der Bürgerbewegung Pax Europa, Axel Conny Meier, der ebenfalls im Einzugsbereich der Zuständigkeit des selben Amtsgericht wohnt, ein.

Das Interessante dabei ist, dass die beiden Fälle Mannheimer und Meier sowohl örtlich als auch thematisch unmittelbar miteinander verbunden sind: Denn Meier war als Prozessbeobachter im Verfahren gegen Mannheimer dabei und verfasste darüber einen Artikel, der bei PI veröffentlicht wurde (“Prozess-Farce am Amtsgericht Heilbronn”) und auch in englischer Übersetzung bei Gates of Vienna erschien. [...]

Thema: Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (15) | Autor:

“Rassist”: Heilbronner Amtsgericht verurteilt Antifa-Mitglied wegen Beleidigung. DGB-Vorsitzende Heilbronn ruft zu “Solidarität” mit Verurteiltem auf

Donnerstag, 23. Januar 2014 14:00

In Heilbronner Fußgängerzone: Mit solchen Schildern denunzierten Linksfaschisten Teilnehmer von Pro-Heilbronn, die zur Verhinderung einer weiteren Großmoschee Unterschriften sammelten – was von unserem Grundgesetz gedeckt ist. Der Kopf hinter der Heilbronner antifa scheint die DGB-Funktionärin  Silke Ortwein zu sein. Diese scheint auch hinter der gewalttätigen “Demo gegen Rechts” in Heilbronn (November 2013) zu stecken (ich berichtete)

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Urteil gegen Antifa: “Rassist” gilt als Beleidigung

Wegen Beleidigung als “Rassist” sprach das Heilbronner Amtsgericht gestern einen Linksfaschisten schuldig. Der zur Tatzeit 17-Jährige hatte bei einer Demonstration gegen eine Aktion der demokratischen Vereinigung “Pro Heilbronn” deren Vertreter als “Rassisten” bezeichnet. Das Gericht sah dies als Beleidigung an. “Pro Heilbronn” hatte gegen den Bau einer Moschee mobil gemacht. Ihr Heilbronner Stadtrat Alfred Dagenbach ist stellvertretender Bundesvorsitzender der “Bürgerbewegung Pro Deutschland”. Das Urteil dürfte eine Signalwirkung entfalten. Denn ab sofort kann jedermann Klage erheben gegenüber Linken, wenn er als Teilnehmer einer islamkritischen Demonstration oder Veranstaltung als “Rasisst” oder “Nazi” beleidigt wurde. [...]

Thema: Angriff der Linken gegen Europa, Komplott der Linken mit dem Islam, Politik Deutschland, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Terror gegen Islamkritiker, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (15) | Autor:

Schutz der Freiheit des Denkens: Auch der Bundesrepublik Deutschland werden im Bericht schwere Verletzungen attestiert

Montag, 13. Januar 2014 7:00

Montage

“Am schlechtesten erweist sich die Lage für Menschen ohne religiöse Überzeugungen oder mit abweichenden Glaubensvorstellungen auf dem afrikanischen Kontinent, in Asien und dem Mittleren Osten. In insgesamt 31 Ländern gibt es schwerste Menschenrechtsverletzungen. Unter anderem in den 13 offiziell islamischen Staaten, in denen nichtreligiöse Überzeugungen den Gesetzen nach mit der Todesstrafe bedroht werden: Afghanistan, Iran, Malaysia, Malediven, Mauretanien, Nigeria, Pakistan, Katar, Saudi Arabien, Somalia, Sudan, Yemen und die Vereinigten Arabischen Emirate – Atheisten müssen hier permanent um ihr Leben fürchten, aber auch nicht-muslimische Gläubige  werden dort benachteiligt und verfolgt. Aber auch in deutschland (!) können religionskritische Äußerungen immer noch in besonderer Weise bestraft werden, wie es der Strafgesetzbuchparagraph 166 vorsieht…”

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Arik Platzek, Dienstag, 10. Dezember 2013

Schutz der Freiheit des Denkens, Glaubens und Redens: Bericht zeigt erschreckende Missstände weltweit

Todesstrafe, Gefängnis, systematische Benachteiligung: In der großen Mehrheit aller Staaten werden Menschen verfolgt, diskriminiert und teils extrem bestraft – weil sie weltanschauliche Überzeugungen haben, die von denen der Mehrheit abweichen oder religiöse Ideen ablehnen. Das zeigt ein IHEU-Bericht, der zum Tag der Menschenrechte vorgestellt wurde. [...]

Thema: Menschenrechte und Islam, Politik Deutschland, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (25) | Autor:

Justizfeldzug gegen westliche Freiheit: Saudisch finanzierter “Rat für US-islamische Beziehung” strengte 150 Prozesse gegen Meinungsfreiheit in den USA an

Sonntag, 29. Dezember 2013 7:00

Der Hauptfeind der westlichen Grund- und Freiheitsrechte ist Saudi-Arabien:

Der in Florida ansässige Think Tank “Citizens for National Security”  veröffentlichte einen Bericht, den er an jedes Kongressmitglied versendet hatte, der belegt, wie der  “Rat für US-islamische Beziehung” (CAIR) einen Justizfeldzug  (Lawfare) zur Einschüchterung von Menschen initiierte. Binnen zwei Jahren strengte dieser Rat sage und schrreibe über 150 Prozesse gegen US-Bürger an, die den Islam auf die eine oder andere Weise kritisierten. Ziel dieses Justizfeldzugs ist die Installierung der Hauptforderung der Scharia, jede Kritik am Islam und seinem Gründer Mohammed zu betrafen (MM)

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EuropeNews • 25 November 2013

CAIR strengte mehr als hundert Prozesse gegen angebliche Rassisten an

Immer ging es darum, islamische Realitäten zu verbergen

Der Rat für amerikanisch- islamische Beziehungen (CAIR), der, nach Angaben des FBI, von der in Ägypten beheimateten und von den Saudis finanzierten Muslimbruderschaft gegründet wurde, hat mehr als 150 gerichtliche Verfahren innerhalb eines Zeitraums von 2 Jahren angestrengt, um die Redefreiheit einzuschränken. [...]

Thema: Prophetenbeleidigung, Prozesse gegen Islamkritiker, Scharisierung des Westens, Terror gegen Islamkritiker, USA Islamisierung | Kommentare (23) | Autor:

Die “ZEIT” und “Islamhasser”: Vom Absturz einer ehmaligen Weltklassezeitung auf “Stürmer”-und “Prawda”-Niveau

Samstag, 21. Dezember 2013 16:00

zeit

Die ZEIT war einmal eine respektable Zeitung. Eine der besten Europas, vermutlich sogar der Welt. Aber auch sie ist dem Zeitgeist der Political correctness erlegen. Ihre Artikel – besonders jene, in denen es um den Islam geht – sind zweit-und sogar drittklassig. Politisch korrekte, aber thematisch ahnungslose Redakteure wie der Weißenhasser  Kai Budler etwa sind mittlerweile Standard in den deutschen Blättern: Wer nicht den Stallgeruch der eigenen linken Glaubensmeschpoke verströmt, wird grundsätzlich als Nazi abgestempelt. Und wer den Islam kritisiert, ist nicht etwa Islamkritiker, sondern “Islamhasser”.  Liest sich gut, scheint kritisch zu sein – aber vor allem: Bringt garantiert Schulterklopfen vom Rest der Journaille-Kollegen ein. Vom Islam wissen sie in der Regel nichts, aber das müssen sie auch nicht: denn als selbsternannte“Rechtsextremismusexperten” wissen sie eh schon alles, was es heute braucht. Das haben sie mit den Moslems gemein: Denn nach dem Islam steht alles Wissen der Welt im Koran (MM)

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Von Michael Stürzenberger

Zeit online: FREIHEIT “halluziniert” die Islamisierung als existentielle Gefahr

Der “Störungsmelder” bei Zeit online hat das Motto “Wir müssen reden. Über Nazis”. Warum sie dann über den morgen stattfindenden Bundesparteitag der FREIHEIT berichten, bleibt ihr Geheimnis. Vielleicht glaubt Redakteur Kai Budler idiotischerweise, “Islamhasser” seien mit “Nazis” gleichzusetzen. Der linke Schreiberling hat in Geschichte offensichtlich nicht sonderlich gut aufgepasst, sonst hätte er mitbekommen, wie Nazis und Moslems damals bestens miteinander paktiert und sich gegenseitig die Ähnlichkeit ihrer totalitären faschistischen Weltanschauungen bestätigt haben. Aber dieser Kai lebt eben im linksverdrehten Parallel-Universum, und von dort kommen solche Geisterbahn-Artikel wie dieser hier. [...]

Thema: Medien und ihre Lügen, Medien und ihre Rolle bei der Islamisierung, Terror gegen Islamkritiker, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (15) | Autor:

Perverser geht’s nimmer: Udes München erklärt Einsatz FÜR Moscheebau als “Zivilcourage”

Sonntag, 8. Dezember 2013 18:00

moschee planspiel

Erbärmliche Linke: Zivilcourage kann man nicht selber anziehen. Man muss sie zugeschrieben bekommen…

Wer gegen Juden und für Hitler war, war couragiert? Wer für Stalin war, ebenfalls? Nun erklärt die dunkelrote Ude-Administration jeden, der sich für den Bau von Moscheen einsetzt, als einen Menschen mit “Zivilcourage”. Doch von den Moscheen wird der Dschihad in allen Ländern des Westens gesteuert. Wer dies kritisiert, gilt als Islamhasser. Und wer für Moscheenbau in München ist, als couragiert. Perverser gehts nimmer. Deutschland hat seinen absoluten Tiefpunkt nach 1945 erreicht.(MM)

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Von Michael Stürzenberger

“Moscheebau-Planspiel” als Gegenaktion zum FREIHEIT-Bürgerbegehren in München

Je näher unser Bürgerentscheid gegen den Bau des Islamzentrums in München rückt, desto intensiver werden die Aktionen der linken Gegenseite. Am kommenden Dienstag, den 10. Dezember veranstaltet das Bayernforum der Friedrich Ebert Stiftung in Zusammenarbeit mit der “Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München” ein ganztägiges Treffen mit dem Titel “Moscheebau in Großstadt – Planspiel für Zivilcourage”. Von 9:30 bis 15:30 sollen “Multiplikator/innen aus Politik, Vereinen und Verbänden, Kirchen, sozialer Arbeit usw., die mehr Sicherheit und Anregungen für ihre Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und lslamfeindlichkeit suchen”, auf Spur getrimmt werden, damit sie für ein von einem terrorunterstützenden Staat finanziertes und von einem verfassungsschutzbekannten Imam geplantes Islamzentrum sind. Volkserziehung gegen den gesunden Menschenverstand à la DDR. [...]

Thema: Gemeinsamkeiten Islam+Sozialismus, Geschichtsfälschung durch Linke, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Komplott der Linken mit dem Islam, Kritik an der Islamkritik, Moscheen, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (9) | Autor:

Nürnberg2.0 klagt an: Ralf Jäger, Innenminister NRW

Donnerstag, 5. Dezember 2013 15:00

Nachtrag vom 5.12.2013

Die Führung der Kölner Polizei unter dem Innenminister Jäger hat bei der Verweigerung des Schutzes der friedlichen Versammlung gegen die Christenverfolgung durch den Islam gegen deutsche Gesetze verstoßen

Nachdem am letzten Samstag anläßlich einer Kundgebung gegen Christenverfolgung durch den Islam vor dem Kölner Dom (s. PI-Bericht, Bericht auf Michael-Mannheimer-Blog) die Polizei die Kundgebungsteilnehmer gegen die verbalen körperlichen Attacken und NICHT geschützt hat, und die Befehlskette der Polizei beim nordrhein-westfälischen Innenminister Jäger beginnt, habe ich mich entschlossen, hier nochmals die Akte über Jäger aus Nürnberg2.0 zu publizieren. Denn Jäger und die ihm unterstellten Polizeibehörden haben alles unterlassen, um die seitens der Veranstalter friedlich durchgeführte Versammlung gegen massive Störungen seitens der muslimischen Gegenseite zu schützen.

Im Laufe der Kölner Versammlung kam es zu zunehmenden verbalen und körperlichen Attacken gegen die friedlichen Versammlungsteilnehmer, die in einem Angriff gegen Sebastian Nobile mündeten, dem das Mikrofon aus der Hand gerissen und anschließend mutwillig zerstört wurde. [...]

Thema: Terror gegen Islamkritiker, Terror und Islam, Westliche Unterstützer des Islam, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung | Kommentare (41) | Autor:

Prozess gegen Michael Mannheimer: Vorsitzender Richter verliert die Fassung

Donnerstag, 28. November 2013 22:22

Zur Information meiner Leser bringe ich den PI-Bericht über den gestrigen Prozess gegen mich am Landgericht Heilbronn, bei dem ich wegen “Beleidigung” zu einer Strafe von 80 Tagessätzen à 30 Euro verurteilt wurde. Als Beklagter im vorliegenden Fall enthalte ich mich jeglichen Kommentars.MM

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Heilbronn: Ein irrlichternder Richter auf Abwegen

Wie bereits im Vorfeld erwartet, wurde das Urteil wegen Beleidigung und Urheberrechtsverletzung gegen den Publizisten und Islamkritiker Michael Mannheimer zu 80 Tagessätzen à 30 Euro auch in zweiter Instanz durch die vierte Kammer des Landgerichts Heilbronn unter Vorsitz von Richter Roland Kleinschroth bestätigt (PI berichtete über den bisherigen Prozessverlauf).

Weniger überraschend als das Urteil an sich war die emotional vorgetragene Urteilsbegründung des Vorsitzenden, der keine Möglichkeit ausließ, Breitseiten auf Mannheimer und speziell auf seinen Verteidiger abzuschießen. Hatte Richter Kleinschroth am ersten Verhandlungstag noch einen souveränen und konzilianten Eindruck vermittelt, so war die Urteilsbegründung schlicht gesagt unprofessionell und eine veritable Katastrophe. [...]

Thema: Politik Deutschland, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (33) | Autor: