Beitrags-Archiv für die Kategory 'Täterjustiz der Linken'

Prozess um Daniel S.: Kein Mord und kein Totschlag

Donnerstag, 30. Januar 2014 14:49

Der Tote war nur ein Deutscher. Daher unwichtig für unsere Linken. Wäre ein Moslem von Deutschen auf dieselbe Weise totgeschlagen worden wie Daniel S., hätten die Linken daraus einen zweiten NSU-Fall konstruiert. Der SPD-Bürgermeister von Weyhe, Frank Lemmermann, der den Fall klein hielt , ist ein bekennender 68er. Er ist laut Impressum für die Webseite von Weyhe verantwortlich. Er hat dort direkt zur Antifa Bremen verlinkt. Seine Partei, die SPD, äußerte sich über den Tod von Daniel S. wie folgt:

“Es spiele aber keine Rolle, welcher Herkunft Opfer oder Täter seien. Zwei Menschen haben indivíduell gehandelt, und eine rassistisch oder ausländerfeindlich motivierte Betrachtung der Vorkommnisse verbiete sich von selbst.”

Frank Lemmermann ließ – was verstehen mag wer verstehen will – im Anschluss an das Verbrechen einen  „Runden Tisch gegen Rechts“ der Stadt aufstellen und betonte, daß die Tat „nichts mit der Herkunft von Opfer und Täter zu tun“ gehabt hätte. Er sei „stolz darauf, dass Weyhe bunt ist“.

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30.01.14

Prozess um Daniel S.: Kein Mord und kein Totschlag

Wie die Kreiszeitung.de soeben berichtet, wird es beim Prozess um den totgeprügelten Daniel S. keine Verurteilung wegen Mordes oder Totschlags geben. Das Gericht kann – so die Kreiszeitung -  “dem Angeklagten einen Tötungsvorsatz nicht nachweisen.” Weiter heißt es: [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Täterjustiz der Linken | Kommentare (35) | Autor:

Asylanten aller Länder: Kommt allesamt nach Deutschland! Gerichtsurteil garantiert euch volle Sozialbezüge, auch wenn ihr Kriminelle seid!

Montag, 28. Oktober 2013 13:38

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“Deutschen Sozialhilfeempfängern, welche ihrer sogenannten Mitwirkungspflicht nicht nachkommen und sich um Arbeit bemühen, wird dagegen die Sozialhilfe gekürzt. Im Wiederholungsfall kann sie sogar gänzlich gestrichen werden.” (Junge Freiheit)

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Donnerstag, 24.10.2013

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

FRANKFURT. Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das Sozialgericht Frankfurt am Mittwoch, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe widerspräche ein gekürzter Betrag der Menschenwürde, argumentierten die Richter. Geklagt hatte ein 42 Jahre alter Asylbewerber, der 2003 ohne Paß nach Deutschland gekommen war. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Komplott der Linken mit dem Islam, Kosten für islamische Immigration, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (12) | Autor:

Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Dienstag, 12. Juni 2012 20:35

Die österreichische linke Richterin, die Elisabeth Sabaditsch-Wolff (ESW) wegen ihrer Äußerung, Mohammed sei ein Pädophiler gewesen, weil er Aisha mit 6 Jahren geehelicht und mit ihr den Geschlechtverkehr mit 9 Jahren vollzogen hat, sowie die Oberstaatsanwaltschaft scheinen schlauer zu sein als der Islam. Denn der bestätigt ESW voll und ganz – während sich Gericht und Staatsanwaltschaft mit der Behauptung, das Alter von Aisha sei nicht sicher, schützender vor den Islam stellt als der Islam selbst.

Hier gehts zum einer neuen Fatwa von Scheikh Mahmoud al-Masri, einem der populärsten Verkündiger des Islam in Ägypten, die die Frage beantwortet, wie alt Aisha gewesen war, als Mohammed sie ehelichte und den geschlechtsverkehr vollzog.

Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen

andreas-unterberger.at 7 November 2011 Quelle
Von Andreas Unterberger (Zwischenüberschriften und Grafiken von Michael Mannheimer)

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats? [...]

Thema: Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker, Täterjustiz der Linken, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (17) | Autor:

In Deutschland gilt schon ganz offiziell die Scharia

Mittwoch, 25. April 2012 23:41

Die Mauzschule: Erbarmen mit den Tätern – kein Mitgefühl für die Opfer

In Fortsetzung des Wehgebarmes um die Täter, das der Spiegel-Spezialist Gerhard Mauz für Sexualtäterleid  anstimmte, wirken heute zahllose linke Leute in seinem Sinne weiter. Mauz war nicht mal ein Linker, kam von der „Welt“, aber ein Mann mit Herz für sadistische Sexualquälertypen, die er als „Verzweifelte“ umhätschelte und der grösstes Verständnis für allerlei Gewalt-Unholde aufbrachte, was ihn zum Vorbild  für die Vertreter des Gewalttäterrechts machte, wenn es galt, nach jedem bestialischen Killerakt dem Publikum klarzumachen, wessen Recht  gilt.

Deutschland hat ein Gewissen, solange Gerhard Mauz in den Gerichtssälen sitzt“,

tönte bombastisch der „Spiegel“ zu Lebzeit des Gerichtsunholds, dessen Gesülze geschluckt wurde. Der Mann war der Spiegelsexisten von Mattussek* bis Mohr** offenbar heilig als Täterrechtswächter. Kritische Leserbriefe zu Mauz erschienen grundsätzlich nicht, wann immer er wieder seinen unappetitlichen Schmalz servierte und Kinderschändern während der Tat „Verzweiflung“ attestierte – statt den Opfern, die bei Mauz die wahren Schuldigen der Sexualdelikte waren. Mauz über einen Messerstecher, der seine Frau umgebracht hatte:

Er war wie ein armer Mann, der nur ein Schaf besass“. [...]

Thema: Feinde Deutschlands und Europas, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens, Täterjustiz der Linken | Kommentare (8) | Autor:

Fundstelle des Tages: Türkischer Immigrant legte Feuer im Wiener Neustädter Dom

Montag, 23. April 2012 2:43

Wiener Neustadt (Österreich): Die Einschläge gewalttätiger Übergriffe im Zuge der Islamisierung Europas geschehen immer öfter: Christenfeindliche Attacken von muslimischen Immigranten sind fast an der Tagesordnung. 15jähriger Muslim steckte Dom in Brand

Feuer im Neustädter Dom: Brandstifter gefasst

Letztes Update am 20.04.2012

Ein 15-jähriger Schüler hat gestanden, das Feuer Anfang März gelegt zu haben. Der Schaden beläuft sich auf mehr als eine Million Euro.

Der Brand im Wiener Neustädter Dom ist geklärt. Ein 15-jähriger türkischstämmiger Schüler aus Wiener Neustadt hat Donnerstagabend gestanden das Feuer am 6. März im Seitenschiff der Kirche gelegt zu haben. Der Bursche hatte sich tags zuvor auf dem Wiener Neustädter Bahnhof ein Zippo-Feuerzeug gekauft. Auf dem Weg in ein Wettbüro spazierte er durch den Dom, wo ihm die Idee kam ein wenig zu zündeln. Die Folgen sind verheerend. Mittlerweile beläuft sich der Schaden in der Kirche auf mehr als eine Million Euro. Die gesamte Domorgel muss in die kleinsten Einzelteile zerlegt und gesäubert werden. Der 15-jährige Enes Y. wurde auf freiem Fuß angezeigt. (Quelle)

Thema: Bürgerkriegsgefahr wegen Islamisierung, Christenverfolgung durch den Islam, Fundstellen des Tages, Hass v. Muslimen auf den "ungläubigen" Westen, Islamisierung - Eurabia, Täterjustiz der Linken | Kommentare (13) | Autor:

Erneute Richterwillkür: Unfassbare Bewährungsstrafe für muslimischen Todhetzer

Freitag, 30. März 2012 19:43

Im Prozess um eine tödliche Hetzjagd auf einen 23-Jährigen an einer Berliner U-Bahnstation ist der Hauptangeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Berliner Landgericht sprach den 21-jährigen Ali Eren T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge in einem minderschweren Fall schuldig.

Dieses Urteil reiht sich ein in eine mittlerweile unübersehbare Urteilsflut, bei der es eindeutige Anzeichen eines Migrantenbonus gibt. Die ideologischen Hintergründe der Richter (die meist aus dem linken Milieu kommen und oft Alt-68er sind) wurden von mir in mehreren Artikeln bereits angedeutet: Hass auf alles Deutsche, einseitiges Bevorzugung von nichtdeutschen Angeklagten, Größenwahn und Richterwillkür sind einige der Gründe, warum es zu solceh verzerrenden und die Opfer sowie deren Angehörigen beleidigenden Urteile kommt.

Wir werden den Namen des Richter herausfinden und ihn auf die Nürnberg2.0 Liste setzen. Er darf sich dann vor dem Tribunal gegen die Anklage der Rechtsbeugung verteidigen. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken | Kommentare (19) | Autor:

Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

Samstag, 17. März 2012 2:11

Michael Mannheimer

Gehen sie mal auf einen x-beliebigen Marktplatz und rufen sie zum Mord an einer beliebigen Bevölkerungsgruppe auf: “Tötet alle Dicken”, oder “Tötet alle Buddhisten”. Sie brauchen nicht zu brüllen, Sie können Ihren Aufruf ganz  freundlich und ruhig vortragen. Es wird nicht lange dauern, bis eine Polizeistreife auftaucht und sie an Ort und Stelle festnimmt. Nach Vorlage des Falls bei der Staatsanwaltschaft wird gegen Sie eine Anklage wegen (öffentlichen) Aufrufs zum Mord ergehen, und das Gericht, das sich mit Ihnen befasst,  wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer jahrelangen Gefängnisstrafe verdonnern. Zu Recht. Denn wo kämen wir hin, wenn jedermann ungestraft die Ermordung bestimmter Personengruppen fordern dürfte.

Das StGB legt in § 26 fest, dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist – im Gegensatz zur Beihilfe – nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).)

Doch für den Bundesgerichtshof gibt es eine Ausnahme: Wer Muslim ist, darf nun straflos zum Dschihad aufrufen – was nichts anderes ist als ein Aufruf zum Massenmord gegen “Ungläubige” (in den Augen des Mordkults Islam sind das ca. 5,6 Milliarden Menschen). Und ein Aufruf zum Krieg, in Deutschland ebenfalls unter Strafe gestellt.

Offensichtlich ist es längst so, dass deutsche Gesetze nicht mehr für alle gelten. Wie spitzfindig die juristische Begründung des BGH auch ausfallen mag: Mit diesem Urteil ist ein weiterer Stein aus dem immer brüchiger werdenden Fundament des Grundgesetzes herausgemeißelt worden – von denen, die das Grundrechts von Geestz wegen eigentlich stärken und schützen müssten: Politik und Justiz.

Lesen Sie dazu den Bericht zum BGH-Urteil auf Welt-Online…

[...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens, Täterjustiz der Linken, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (13) | Autor:

Amtsgericht Köln: Skandalöse Bewährungsstrafe für drei muslimische Totschläger

Donnerstag, 19. Januar 2012 18:41

Von Michael Mannheimer

Deutschenfeindliche Richterwillkür

Ich habe schon mehrfach über Richterwillkür in unserem Land berichtet – darüber, wie (meist linke) Richter sich über das Grundgesetz stellen und nach eigenem Ermessen Urteile fällen. Solche Richter machen sich der willentlichen Rechtsbeugung – und in einigen Fällen auch des Hochverrats – schuldig und sind aus staatsrechtlicher Sicht durchaus mit Terroristen (in schwarzen Roben) vergleichbar. Denn wie jeder Terrorismus zielt auch die Richterwillkür ab auf die Zerstörung zentraler Säulen der bürgerlichen Gesellschaft. Und welche Säule könnte zentraler sein für eine Gemeinschaft als ihre Rechtsordnung?

Zentrales Indiz einer solchen Richterwillkür ist die regelmäßige Bestrafung am oberen Limit der Strafbemessung dann, wenn es sich um Bio-Deutsche handelt – und umgekehrt eine regelmäßige und auffällige Milde gegenüber Straftätern, wenn diese aus dem Migrantenmilieu stammen. Diese “Milde” artet aus zu einer perversen aber vor allem verfassungsfeindlichen Inländerdiskriminierung, wenn es sich um besonders hinterhältige, tödliche oder beinahe tödlich ausgehende Attacken durch Migranten (meist) islamischen Glaubens handelt. Ich gehe sogar soweit und behaupte, dass diese linken und oft deutschenhassenden Richter bereits heute Urteile im Sinne der Scharia fällen- ob bewusst oder unbewusst spielt dabei keine Rolle. Denn laut islamischem Recht ist das Leben eines “Ungläubigen” (und darum handelt es sich bei Bio-Deutschen zumeist) weniger wert als das Leben eines Muslimen – ja sogar weniger wert als das Leben von Tieren. [...]

Thema: Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Feinde Deutschlands und Europas, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken | Kommentare (18) | Autor:

Die deutschen Opfer muslimischer Mörder. Niemanden interessiert’s.

Freitag, 2. Dezember 2011 22:33

 ”Ein Staat, der seine Bürgern nicht schützt,
verliert die Unterstützung seiner Bürger”
Michael Mannheimer

 

Von Michael Mannheimer

Werden in Deutschland junge Einheimische von muslimischen Immigranten aus dem Weg geräumt, brauchen die Herrschenden kein Mitleid heucheln. Es interessiert sie schlichtweg nicht. Denn die Herrschenden verachten alles Deutsche. In ihren Augen ist nur ein toter Deutscher ein guter Deutscher. Wer sich umgekehrt als Deutscher gegen Angriffe durch Asylanten erfolgreich wehrt, lernt die deutschenfeindliche Justiz kennen: Es drohen ihm Verurteilung und Haft wegen “Notwehrexzess”. Über Nicht-Deutsche sind solche Urteil linkslastiger Richter nicht bekannt.

11 Morde von Deutschen an Ausländern. In einem annähernd gleichen Zeitraum sind 1061 Deutsche durch Ausländer in Deutschland umgebracht worden. Eine Statistik von 1999 verrät es -  erwähnt in der Westfälische Rundschau, Februar 2000 – in einer Zeit also, als die massive Fälschung der Berichterstattung durch die Medien noch nicht so weit fortgeschritten war wie heutzutage. Andere Statistiken, die sich mit den deutschen Opfern durch ausländische Gewalt beschäftigen, gehen von mittlerweile mehr als 7.000 durch Migranten ums Leben gekommenen Deutschen aus.

Der deutsche Staat hat aufgehört, seinen Bürgern Schutz zu bieten. Er fördert umgekehrt einen schleichenden Ethnozid an seinen Bürgern, nicht nur durch deren Austausch durch Millionen muslimischer Immigranten, sondern ganz direkt durch massenhafte Tötung Deutscher durch eben jene Immigranten.

Der Verfasser des berühmten Minority-Reports hat mir vor etwa einem Jahr eine Liste von derartigen Vebrechen per Email zukommen lassen. Ich werde sie nun, nach den Morden der Neonazis aus Zwickau, veröffentlichen. Die Liste zeigt ausschließlich Fälle von durch muslimische Einwanderer ermordeter Deutscher. Sie zählt Fälle auf, die sich zeitlich in etwa mit denen der Mordeserie der Zwickau-Täter decken. Und zeigen damit, dass wir in einer Republik leben, in der für ermordete Türken Staatstrauer angeordnet wird, umgekehrt jedoch für von Türken (und anderen muslimischen Immigranten) ermordete Deutsche kein Finger gerührt wird. Der Verfasser des Minority-Reports schrieb mir dazu:

“Unsere Hochverräter im Berlin regieren gegen das Deutsche Volk. Für Deutsche und deren Wunsch nach Erhaltung der eigenen Art haben (dt.) Politiker (u.a.) nur Verachtung übrig und die Taten gehen in die Zehntausende. Einst wird die politische Klasse dieses Staates bezahlen. Bezahlen mit ihrem eigenen Blut.

Damit sind einheimische Deutsche zu einer weiteren ethnischen Gruppe in Bundesrepublik reduziert worden, mit nicht mehr Anrecht auf das Land ihrer Vorfahren als die Pakistaner oder die Nigerianer, welche letzten Donnerstag die deutsche Grenze passierten.  Der multikulturelle Prozeß zur Internationalisierung der Gesellschaft ist abgeschlossen, wenn flächendeckend die Mehrheiten der Einheimischen überwunden sind, was im westfälischen Duisburg früher der Fall sein wird, als im niederschlesischen Görlitz. Es ist ein Genozid auf Raten, in der die Systemparteien die Massenzuwanderung mit den Geldern anderer staatlich organisieren und propagieren. Auch in einer (gelenkten) Demokratie ist es möglich, die Masse gegen ihr Schicksal entscheiden zu lassen, wenn es ihr gelingt, die Aufmerksamkeit und das Interesse an ihrem eigenen Werdegang abzulenken bzw. den Selbsterhaltungstrieb einer Gemeinschaft zu diabolisieren.”

Hier die Liste von ermordeten Bio-Deutschen während des Zeitraums von 1990-2009. Sie ist bei weitem nicht vollständig. Aber sie zeigt, was in Deutschland und anderen Ländern des Westens geschieht. [...]

Thema: Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Deutschenhass seitens Immigranten, Migrantenkriminalität, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken | Kommentare (74) | Autor: