Samstag, 30. Juli 2011 19:51
An der Islamisierung Deutschlands (und Europas) sind ALLE Vertreter des politischen Establishments vertreten - auch die Justiz. Schon seit Jahren beugen Richter deutsches Recht oder sprechen gar schon Recht im Sinne der Scharia. Es muss dafür gesorgt werden, dass diese sich vor deutschen oder internationalen Gerichten verantworten müssen.
Der Philosoph Bert Steffens stellt zur Pflichtverletzung deutscher Gerichte folgendes fest:
"Zur Pflicht der Richter stellt Art. 97 Abs. 1 GG unmiss-verständlich fest: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“
Die Realität in Deutschland zeigt aber, dass die Richterschaft als Judikative und die Justizverwaltung als Teil der Exekutive, die zudem im Rahmen des Deutschen Richtergesetzes (DRiG) aufsichtsverpflichtete Behörde ist, praktisch ausnahmslos gegen Art. 97 Abs. 1 GG verstoßen. Die Technik hierzu ist simpel: Beide berufen sich stets auf dessen ersten Satzteil und unterschlagen den zweiten.
Einige der Hauptursachen dieses Verhaltens: Völlig am Grundgesetz vorbei, hat die Richterschaft, allen voran das BVerfG und der BGH, aus dem Wort „unabhängig“ eine Art „Königtum der Richter“ erfunden und konstruieren und begründen damit zahlreiche „Richterprivilegien“."
Quelle
Das deutsche Recht ist werteuniversalistisch und verbietet die Fällung von Gerichtsurteilen nach kultureller oder religiöser Herkunft des Angeklagten. Ehrenmorde dürfen daher ebensowenig im Hinblick auf Tradition des Angeklagten und unter Außerachtlassung oder Verbiegung deutscher Gesetze bewertet werden wie Gerichtsurteile zum Geschlagenwerden von Frauen durch muslimische Männer mit dem Hinweis, dass diese Praxis vom Koran ausdrücklich gebilligt und daher unter Religionsfreiheit fällt, regelmäßig am unteren Rand oder gar außerhalb des gesetzlichen Strafmaßes erfolgen dürfen. Solche Urteile entsprechen scharistischer - und nicht europäisch-deutscher Rechtsauffassung und stellen damit einen Rechtsbruch durch eine Verfassungsinstitution (Jurisprudenz) dar.
Wer als Richter daher deutsches Recht willentlich in seinem Sinne (pro-islamisch, werterelativistisch) verbiegt und/oder das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz (was auch die Gleichheit und Gleichbehandlung von Mann und Frau mit einschließt), oder den ebenfalls verfassungmäßig garantierten Schutz jeglichen Lebens vor körperlicher Gewalt ignoriert, macht sich eines kalten Staatsstreichs schuldig und muss nach geltendem Recht bestraft - und ich fordere darüber hinaus: für immer aus dem Amt entfernt werden.
Michael Mannheimer
Der anschließende Artikel von Udo Ulfkotte prangert diesen unfassbaren und kriminellen Missstand innerhalb der deutschen Justiz an. (Hervorhebungen und Grafiken/Fotos von mir)
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