Beitrags-Archiv für die Kategory 'Richterwillkür'

Irre Schweizer Richter: Zwei türkische Mädchen sollen hier eingebürgert werden – obwohl sie noch nie in der Schweiz waren

Samstag, 23. März 2013 6:00

Schweiz Einbürgerung

Obwohl die beiden türkischen Mädchen noch nie in der Schweiz waren, erhielten sie die Einbürgerungsurkunde. Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht segnete den Bescheid höchstrichterlich ab

***

Der Irrsinn der europäischen Asyl- und Einbürgerungspraxis macht auch vor den Toren der scheinbar biederen Schweiz nicht halt. Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht segnete den Bescheid ab mit der Begründung, die beiden Mädchenkönnen als intewgriert betrachtet werden, weil sie in der Türkei an einer Privatschule (schlechtes) Deutsch gelernt hatten. Der Kanton Solothurn wendet sich nun gegen diesen irren Bescheid an das Schweizer Bundesgericht.

Ein Bericht des Schweizer online-Magazin blick.ch [...]

Thema: Feinde Deutschlands und Europas, Islamisierung - Eurabia, Richterwillkür | Kommentare (9) | Autor:

Gerichte zittern vor arabischen Grossfamilien: Intensivtäter (21) wieder auf freiem Fuß!

Montag, 11. Februar 2013 10:00

Bild oben: Geballtes Bedrohungsszenario: Arabische Großfamilie in einem Berliner Gericht.
***

Araber – arabische Grossfamilie: Intensivtäter (21) wieder auf freiem Fuß!

CharlottenburgDeutsche Gerichte zittern vor arabischer Grossfamilie. Statt in den Knast einzufahren, konnte ein arabischer Intensivtäter nach Hause fahren! In der Silvesternacht bewarf Firas R. (21, Sohn einer arabischen Großfamilie) aus seinem Auto heraus Passanten mit Böllern. Als Zivilbeamte ihn gegen 0.30 Uhr am Olivaer Platz stoppen wollten, raste er auf das Polizeiauto zu! Ein Beamter rettete sich mit einem Sprung aus dem Wagen. Die Tür des Fahrzeugs wurde abgefahren, flog 15 Meter weit.

Die anschließende Verfolgungsjagd quer durch die Stadt endete erst an einer Tankstelle an der Karl-Marx-Straße (Neukölln). Noch in der Nacht musste Firas R. zum Haftrichter – doch der schickte ihn nach Hause. Ein Ermittler:

„Ein Unding! Dieser Typ riskierte dutzende Menschenleben und darf gleich danach frei herumlaufen.“ [...]

Thema: Kniefall des Westens vor dem islamischen Terror, Migrantenkriminalität, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens | Kommentare (33) | Autor:

HILDE BENJAMIN (die “Rote Guillotine”): Das DDR-Pendant des NS-Scharfrichters Freisler

Donnerstag, 7. Februar 2013 18:00

Freisler und Benjamin: Zwei Blutrichter. Zwei Sozialisten. Der eine national. Die andere international. Sonstige Unterschiede: Keine.

***

Die DDR war der wahre Nachfolger des Dritten Reichs

Die DDR war der wahre Nachfolger des Dritten Reichs. Diejenigen Deutschen, die das Pech hatten, in der damaligen "SBZ" (Sowjetische Besatzungszone) zu leben und denen es nicht gelang, rechtzeitig in den Westen zu fliehen, hatten das Schicksal, 57 Jahre lang (1933 bis 1990) in einer ununterbrochenen sozialistischen Diktatur (einer nationalen, gefolgt von einer internationalen) leben zu müssen, die sich - abgesehen vom Holocaust - nur marginal voneinander unterschieden. Die Terror des STASI-Apparat Mielkes war in der DDR sogar um einiges umfassender als der GESTAPO-Terror im Dritten Reich und selbst der KGB-Terror im Bruderstaat Sowjetunion. Nirgendwo sonst kamen auf einen Bürger so viele Spitzel wie in der DDR. [...]

Thema: Geschichtsfälschung durch Linke, Nazis waren in Wahrheit Linke, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten | Kommentare (21) | Autor:

Justiz pervers: Polizisten dürfen ungestraft beschimpft oder als “Rassist” oder “Nazi” bezeichnet werden

Dienstag, 5. Februar 2013 10:00

Beamtenbeleidigung

Wann werden Staatsjuristen, die solche Skandalentscheidungen treffen, endlich zur Verantwortung gezogen? Mögliche Maßnahmen wären: Entfernung aus dem Staatsdienst, Verlust der Pensionsansprüche, Berufsverbot. In sozialistischen Ländern wäre dies längst durchgesetzt.

***

Amtsanwaltschaft Berlin erlaubt übelste Beschimpfungen und Beleidigungen gegen Ordnungskräfte

Heinz Buschkowksi berichtet in seiner neuen BILD-Kolumne von einem weiteren Husarenstück unserer linksversifften Republik. Die Amtsanwaltschaft Berlins stellte - so Buschkowsky -

"just ein Verfahren wegen Beleidigung einer Ordnungsamtsmitarbeiterin mit der Begründung ein, dass es den Bürgern gestattet sei, Polizeibeamte oder Ordnungsamtsmitarbeiter persönlich zu beschimpfen und durch Bezeichnungen als Rassisten oder Nazis herabzuwürdigen."

Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/heinz-buschkowsky/wer-eine-uniform-traegt-wird-in-deutschland-zum-freiwild-28111112.bild.html [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Auto-Rassismus im Westen, Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Richterwillkür | Kommentare (34) | Autor:

Phänomen politische Prozesse: Deutschland entwickelt sich zu einer sozialistischen Diktatur

Freitag, 28. Dezember 2012 10:00

Politische Prozesse3

„Politische Prozesse“ erschienen

Fr, 23 November 2012 15:10 von BN-Redaktion
***

Die neuen politischen Prozesse sind fest in der Hand linker Kläger und linker Gerichte. Wieder einmal.

Haben wir heute noch einen Rechtstaat? Gilt deutsches Recht in gleicher Weisse für jedermann - unabhängig von seiner politischen Ausrichtung? Oder befinden wir uns - schon wieder einmal - auf dem Weg zu einer linken Justiz-Diktatur, wie wir es in der jüngeren Geschichte bereits zweimal hatten: während des nationalen und internationalen Sozialismus Hitler'scher bzw. Honecker'scher Prägung.

Sprechen heutige linke Richter (Un-)Recht gegen Menschen, die sich gegen die Abschaffung deutscher Nationalstaatlichkeit und des deutschen Grundgesetzes wenden - während sie die (linken) Abschaffer ungestraft davonkommen lassen? Beugen sie damit deutsches Recht und sind sie Teil eines kalten Staatsputsches mit dem Ziel der Abschaffung Deutschlands? [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, BRDDR (DDR2.0), Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker | Kommentare (8) | Autor:

Tollhaus Deutschland: Fast straflos vergewaltigen und töten? So geht‘s

Donnerstag, 20. Dezember 2012 10:00

“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”
Alexander Solschenizyn

Tollhaus Deutschland: Fast straflos vergewaltigen und töten? So geht‘s

Udo Ulfkotte, 13.12.2012

In den 1980er-Jahren habe ich in Freiburg/Brsg. Rechtswissenschaften studiert. Damals war eine Vergewaltigung oder ein Mord noch eine schwere Straftat. Heute sind es offenkundig nur noch Kavaliersdelikte. Die Täter können sich freuen. Denn deutsche Richter haben jetzt für jeden Kriminellen vor allem eines: viel Verständnis. Die Opfer interessieren keinen... [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür | Kommentare (16) | Autor:

Verprügelt, angeschrien, beleidigt, von Medien und Justiz zerrissen: Polizisten werden vom Staat alleingelassen

Mittwoch, 19. Dezember 2012 10:00

In kaum einem westlichen Land sind Polizisten derart schutzlos wie in Deutschland.
Besonders linke Staatsanwälte und Richter machen das Leben angegriffener Polizisten oft zur Hölle
***

Polizisten stehen immer stärker unter Beschuss der linken Deutschlandabschaffer aus Politik, Justiz und Medien

Vorwort von Michael Mannheimer

Sie müssen ihren Kopf überall hinhalten, wo's brenzlig wird. Ob linke, muslimische oder rechte Gewaltdemonstrationen: Polizisten müssen sich als "Drecks-Bullen", "Faschisten", "Drecksäcke", "Bullenschweine", "Mörder", "Faschisten" u.ä. anschreien lassen. Sie müssen sich ins Gesicht spucken oder verprügeln lassen, werden mit Steinen, Flaschen und Molotowcocktails beworfen oder gar mit Pistolen bedroht.

Die Gefahr kommt just von jenen Seiten, vor denen wir Islamkritiker warnen

Vor der Islamisierung Deutschlands kam der Terror gegen System und Polizei fast ausschließlich von linker Seite. Linke  - genauer die 68er und deren Nachfolge-Bewegungen - waren es, die den Straßenterror nach Ende der Weimarer Republik im neuen Deutschland erstmals wieder als festen Bestandteil außerparlamentarischen "Protests" etablierten. Darin sind sie die  direkten historischen Nachfolger des verhängnisvollen Terrors zu Beginn der Weimarer Republik, der eben nicht von den Nationalsozialisten, sondern von den Rotfront-Kämpfern der deutschen Bolschewisten um KPD, unter Führung  Luxemburgs und Liebknechts. Ohne diesen Terror wäre Hitler nie an die Macht gekommen. Darin sind sich die meisten Historiker einig. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Deutschenhass seitens Immigranten, Richterwillkür, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Terror und Islam | Kommentare (18) | Autor:

Landtags-Abgeordnete der Linken forderte neue Stasi und Mauer. Ein 58-jähriger promovierter Historiker und Ex-DDR-Häftling bedrohte sie daraufhin. Nun stand er vor Gericht.

Freitag, 31. August 2012 20:44

***

Christel Wegner (DKP) forderte Total-Umbau der Gesellschaft einschließlich Stasi und Mauer nach DDR-Vorbild

Eine ehemalige Landtags-Abgeordnete der Linken sprach sich für Stasi und Mauer aus. Ein 58-Jähriger bedrohte sie mit dem Tod. Nun stand er vor Gericht.

Mit ihren Interviews hatte Christel Wegner bundesweit für Aufregung gesorgt: Erst forderte die niedersächsische Landtagsabgeordnete einen „Umbau der Gesellschaft", dann einen neuen Geheimdienst nach Art der Staatssicherheit. 2008 rechtfertigte das Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) auch noch den Bau der Mauer.

Der beschuldigte Historiker saß in der DDR wegen "staatfeindlicher Taten" im Gefängnis

Nun hat die Sache in Bautzen ein Nachspiel: Ein 56-Jähriger aus Radeberg stand gestern vor dem Landgericht, weil er die DKP-Frau mit dem Tod bedrohte. Der ehemalige, promovierte Historiker hatte eine Email an die Abgeordnete geschrieben, in der er auch seinen Absender nannte. Darin nahm er auf ihre Forderungen Bezug und schrieb: [...]

Thema: BRDDR (DDR2.0), DDR-SED-PDS-Linkspartei, Richterwillkür | Kommentare (17) | Autor:

Rechtsexperten: Scharia gilt längst auch an deutschen Gerichten

Donnerstag, 23. August 2012 18:00

***

Vorwort von Michael Mannheimer

Deutsche Richter beugen ungestraft deutsche Gesetze

Im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland gilt allein das deutsche Grundgesetz. Ohne Ausnahme. Und für jeden, ohne Ansehen seiner Person, Religion oder Herkunft. Es gilt kein anderes Gesetz. So lautet das Gesetz.

"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

So lautet Art.20 Abs.4 GG. Wer also - wie zahlreiche deutsche Richter - unzweifelhaft und in zahlreichen (soll man sagen: zahllosen?) Fällen dieses deutsche Grundgesetz missachtet und Urteile nach dem Gesetz der islamischen Scharia ausspricht, handelt gegen das deutsche Grundgesetz und beteiligt sich de facto und de jure an dessen teilweiser oder gar vollständiger  Beseitigung. Er handelt damit wie ein Feind Deutschlands, denn wie es in Art.20 Abs.2 GG heißt: [...]

Thema: Richterwillkür, Scharisierung des Westens | Kommentare (35) | Autor:

Bundesverfassungsrichter a.D.: “In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.”

Samstag, 4. August 2012 15:06

***

"In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln."
Professor Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D. Deutsche Richterzeitung 9/1982, S. 325)

Wenn diese Aussage des ehemaligen Verfassunsgrichters auch nur zu 50 Prozent zutrifft, dann heißt, dies, dass wir de facto längst nicht mehr in einem Rechtsstaat leben.

Die meisten von uns sind gewiss er Meinung, dass Rechtsstreitigkeiten spätestens dann objektiv und allein nach herrschender Rechtslage entscheiden werden, wenn diese vor Gericht verhandelt werden. Denn schließlich vertreten die dort tätigen Richter und Staatsanwälte geltendes Recht. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür | Kommentare (10) | Autor:

Pensionierter Richter: “Ich habe unzählige Richter und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann”

Montag, 23. Juli 2012 15:32

 

Fundstelle des Tages

Von Michael Mannheimer

Leben wir noch in einem Rechtstaat? Wenn man das Folgende liest, kommen einem mehr als berechtigte Zweifel

Die meisten von uns glauben, in einem Rechtsstaat zu leben. Wir meinen, dass Rechtsstreitigkeiten spätestens dann objektiv und allein nach herrschender Rechtslage entscheiden werden, wenn diese vor Gericht verhandelt werden. Denn schließlich vertreten die dort tätigen Richter und Staatsanwälte geltendes Recht. Was aber, wenn ausgerechnet jene beiden genannten Berufsgruppen korrupt oder gar kriminell wären - und sich gegen Klagen gegenseitig decken würden, so dass ihr kriminelles Treiben niemals auffliegt?

In einem aufwühlenden Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung beschreibt ein ehemaliger Richter, der pensionierte Staatsbeamte Frank Fahsel, unfassbare Zustände am Landgericht Stuttgart. Dass der Leserbrief am 9. April 2008 geschrieben wurde, macht die Sache nicht weniger dramatisch. Im Gegenteil. Man darf befürchten, dass sich diese Zustände zwischenzeitlich noch verschlechtert haben dürften. O-Ton des Ex-Richters: [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Fundstellen des Tages, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür | Kommentare (11) | Autor:

Deutschlands furchtbare Richter: Urteile mit Migrantenbonus

Sonntag, 22. Juli 2012 2:23

Richter Ralph Ehestädt verschonte Kriminelle mit "Migrationshintergrund"

"Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert" Alexander Issajewitsch Solschenizyn

Für linke Täterjustiz ist immer das Opfer schuld

Richter Ralph Ehestädt (Bild oben) über Giuseppe M., (der von den beiden beiden Serientätern Ali T. (21) und Baris B. (22) in einer Berliner U-Bahn zuerst angepöbelt und dann - als er in Panik zu flüchtete - verfolgt wird, wobei er von einem Auto tödlich erfasst wurde):

" Wenn er etwas langsamer gelaufen wäre, wäre es nicht passiert!"

Tja Giuseppe, selber schuld, gelle? Wärst du nicht so saudumm  gewesen und hättest dich - anstelle zu flüchten - von den beiden Kulturbereicherern zusammenschlagen lassen, dann wärst du jetzt nicht tot, sondern ein Invalide. Aber vermutlich eben nicht tot. Wer sich wehrt, lebt verkehrt. Das ist die Botschaft des Urteils des Herrn Ehestädt, Richter am Landgericht Berlin. [...]

Thema: Migrantenkriminalität, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür | Kommentare (20) | Autor:

Fundstelle des Tages: “Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert” (Alexander Solschenizyn)

Freitag, 20. Juli 2012 3:41

***

Marxisten negieren die Realität und verbreiten stattdessen die Mär von den "sozialen Problemen":  Die Schuld ist in der Gesellschaft zu finden, nicht bei den Tätern. Die Muslime sind selber Opfer; an die wahren Opfer denken sie nicht, es sei denn, die Täter sind Rechtsextremisten. Und der Kapitalismus ist sowieso das größte Übel dieses Planeten. Dieser muss überwunden werden, dann gibt es Frieden. So die Marxisten. Dafür gehen sie aber selber über Leichen, das ist bekannt.

Menschen, die diesen ganzen Unfug widerlegen und die Dinge so darstellen, wie sie tatsächlich sind, gelten in den Augen der Marxisten als rechtsextrem. Man kann die Wahrheit nicht aussprechen, ohne von Ihnen verdächtigt zu werden, man plädiere für die Gaskammern. Alexander Issajewitsch Solschenizyn wird wie folgt zitiert: [...]

Thema: Feinde Deutschlands und Europas, Fundstellen des Tages, Kritik am Kommunismus/Sozialismus, Richterwillkür | Kommentare (15) | Autor:

Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Dienstag, 12. Juni 2012 20:35

Die österreichische linke Richterin, die Elisabeth Sabaditsch-Wolff (ESW) wegen ihrer Äußerung, Mohammed sei ein Pädophiler gewesen, weil er Aisha mit 6 Jahren geehelicht und mit ihr den Geschlechtverkehr mit 9 Jahren vollzogen hat, sowie die Oberstaatsanwaltschaft scheinen schlauer zu sein als der Islam. Denn der bestätigt ESW voll und ganz - während sich Gericht und Staatsanwaltschaft mit der Behauptung, das Alter von Aisha sei nicht sicher, schützender vor den Islam stellt als der Islam selbst.

Hier gehts zum einer neuen Fatwa von Scheikh Mahmoud al-Masri, einem der populärsten Verkündiger des Islam in Ägypten, die die Frage beantwortet, wie alt Aisha gewesen war, als Mohammed sie ehelichte und den geschlechtsverkehr vollzog.

Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen

andreas-unterberger.at 7 November 2011 Quelle
Von Andreas Unterberger (Zwischenüberschriften und Grafiken von Michael Mannheimer)

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats? [...]

Thema: Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker, Täterjustiz der Linken, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (17) | Autor:

In Deutschland gilt schon ganz offiziell die Scharia

Mittwoch, 25. April 2012 23:41

Die Mauzschule: Erbarmen mit den Tätern – kein Mitgefühl für die Opfer

In Fortsetzung des Wehgebarmes um die Täter, das der Spiegel-Spezialist Gerhard Mauz für Sexualtäterleid  anstimmte, wirken heute zahllose linke Leute in seinem Sinne weiter. Mauz war nicht mal ein Linker, kam von der „Welt“, aber ein Mann mit Herz für sadistische Sexualquälertypen, die er als „Verzweifelte“ umhätschelte und der grösstes Verständnis für allerlei Gewalt-Unholde aufbrachte, was ihn zum Vorbild  für die Vertreter des Gewalttäterrechts machte, wenn es galt, nach jedem bestialischen Killerakt dem Publikum klarzumachen, wessen Recht  gilt.

Deutschland hat ein Gewissen, solange Gerhard Mauz in den Gerichtssälen sitzt“,

tönte bombastisch der „Spiegel“ zu Lebzeit des Gerichtsunholds, dessen Gesülze geschluckt wurde. Der Mann war der Spiegelsexisten von Mattussek* bis Mohr** offenbar heilig als Täterrechtswächter. Kritische Leserbriefe zu Mauz erschienen grundsätzlich nicht, wann immer er wieder seinen unappetitlichen Schmalz servierte und Kinderschändern während der Tat „Verzweiflung“ attestierte – statt den Opfern, die bei Mauz die wahren Schuldigen der Sexualdelikte waren. Mauz über einen Messerstecher, der seine Frau umgebracht hatte:

Er war wie ein armer Mann, der nur ein Schaf besass“. [...]

Thema: Feinde Deutschlands und Europas, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens, Täterjustiz der Linken | Kommentare (8) | Autor:

Wie deutsche Richter bereits die Scharia anwenden und damit deutsches Recht beugen

Dienstag, 24. April 2012 22:30

Scharia scheibchenweise: Deutsche Richter wenden Scharia an

Es wird immer salonfähiger, das barbarische islamische Recht. Wenn die Rechtsbeugung nur Frauen betrifft, dann merkt das lange niemand, es erregt kein großes Aufsehen. Nur ein Fall einer Frankfurter Richterin, die nach Prügelrecht des Koran Recht sprach, rief Widerspruch hervor. Die zahllosen Zwangsehen, um deren Rechtmäßigkeit man sich nicht einig ist, sind bisher ungeahndet geblieben, nennenswertes Interesse an ihrer Untersuchung besteht nicht.

Deutsche Juristen wenden längst (und ungestraft)  islamisches Männergewaltrecht gegen Frauen an

Die deutschen postfaschistischen Juristen, die nach Ansicht moslemischer Rechtsgelehrter wie alle Kuffars noch unter den Tieren stehen, was jüngst auch ein Imam in Basel dem Strafgericht vergeblich klarzumachen versuchte (Beschimpfung von Schweizern bleibt straflos, wenn sie von islamischen Rassisten kommen), wenden das islamische Recht im Rechtsstaat an, und zwar im Familienrecht, sprich das islamische Männergewaltrecht gegen Frauen. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens | Kommentare (8) | Autor:

Erneute Richterwillkür: Unfassbare Bewährungsstrafe für muslimischen Todhetzer

Freitag, 30. März 2012 19:43

Im Prozess um eine tödliche Hetzjagd auf einen 23-Jährigen an einer Berliner U-Bahnstation ist der Hauptangeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Berliner Landgericht sprach den 21-jährigen Ali Eren T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge in einem minderschweren Fall schuldig.

Dieses Urteil reiht sich ein in eine mittlerweile unübersehbare Urteilsflut, bei der es eindeutige Anzeichen eines Migrantenbonus gibt. Die ideologischen Hintergründe der Richter (die meist aus dem linken Milieu kommen und oft Alt-68er sind) wurden von mir in mehreren Artikeln bereits angedeutet: Hass auf alles Deutsche, einseitiges Bevorzugung von nichtdeutschen Angeklagten, Größenwahn und Richterwillkür sind einige der Gründe, warum es zu solceh verzerrenden und die Opfer sowie deren Angehörigen beleidigenden Urteile kommt.

Wir werden den Namen des Richter herausfinden und ihn auf die Nürnberg2.0 Liste setzen. Er darf sich dann vor dem Tribunal gegen die Anklage der Rechtsbeugung verteidigen. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken | Kommentare (19) | Autor:

Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

Samstag, 17. März 2012 2:11

Michael Mannheimer

Gehen sie mal auf einen x-beliebigen Marktplatz und rufen sie zum Mord an einer beliebigen Bevölkerungsgruppe auf: "Tötet alle Dicken", oder "Tötet alle Buddhisten". Sie brauchen nicht zu brüllen, Sie können Ihren Aufruf ganz  freundlich und ruhig vortragen. Es wird nicht lange dauern, bis eine Polizeistreife auftaucht und sie an Ort und Stelle festnimmt. Nach Vorlage des Falls bei der Staatsanwaltschaft wird gegen Sie eine Anklage wegen (öffentlichen) Aufrufs zum Mord ergehen, und das Gericht, das sich mit Ihnen befasst,  wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer jahrelangen Gefängnisstrafe verdonnern. Zu Recht. Denn wo kämen wir hin, wenn jedermann ungestraft die Ermordung bestimmter Personengruppen fordern dürfte.

Das StGB legt in § 26 fest, dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist - im Gegensatz zur Beihilfe - nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).)

Doch für den Bundesgerichtshof gibt es eine Ausnahme: Wer Muslim ist, darf nun straflos zum Dschihad aufrufen - was nichts anderes ist als ein Aufruf zum Massenmord gegen "Ungläubige" (in den Augen des Mordkults Islam sind das ca. 5,6 Milliarden Menschen). Und ein Aufruf zum Krieg, in Deutschland ebenfalls unter Strafe gestellt.

Offensichtlich ist es längst so, dass deutsche Gesetze nicht mehr für alle gelten. Wie spitzfindig die juristische Begründung des BGH auch ausfallen mag: Mit diesem Urteil ist ein weiterer Stein aus dem immer brüchiger werdenden Fundament des Grundgesetzes herausgemeißelt worden - von denen, die das Grundrechts von Geestz wegen eigentlich stärken und schützen müssten: Politik und Justiz.

Lesen Sie dazu den Bericht zum BGH-Urteil auf Welt-Online...

[...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens, Täterjustiz der Linken, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (12) | Autor:

Amtsgericht Köln: Skandalöse Bewährungsstrafe für drei muslimische Totschläger

Donnerstag, 19. Januar 2012 18:41

Von Michael Mannheimer

Deutschenfeindliche Richterwillkür

Ich habe schon mehrfach über Richterwillkür in unserem Land berichtet - darüber, wie (meist linke) Richter sich über das Grundgesetz stellen und nach eigenem Ermessen Urteile fällen. Solche Richter machen sich der willentlichen Rechtsbeugung - und in einigen Fällen auch des Hochverrats - schuldig und sind aus staatsrechtlicher Sicht durchaus mit Terroristen (in schwarzen Roben) vergleichbar. Denn wie jeder Terrorismus zielt auch die Richterwillkür ab auf die Zerstörung zentraler Säulen der bürgerlichen Gesellschaft. Und welche Säule könnte zentraler sein für eine Gemeinschaft als ihre Rechtsordnung?

Zentrales Indiz einer solchen Richterwillkür ist die regelmäßige Bestrafung am oberen Limit der Strafbemessung dann, wenn es sich um Bio-Deutsche handelt - und umgekehrt eine regelmäßige und auffällige Milde gegenüber Straftätern, wenn diese aus dem Migrantenmilieu stammen. Diese "Milde" artet aus zu einer perversen aber vor allem verfassungsfeindlichen Inländerdiskriminierung, wenn es sich um besonders hinterhältige, tödliche oder beinahe tödlich ausgehende Attacken durch Migranten (meist) islamischen Glaubens handelt. Ich gehe sogar soweit und behaupte, dass diese linken und oft deutschenhassenden Richter bereits heute Urteile im Sinne der Scharia fällen- ob bewusst oder unbewusst spielt dabei keine Rolle. Denn laut islamischem Recht ist das Leben eines "Ungläubigen" (und darum handelt es sich bei Bio-Deutschen zumeist) weniger wert als das Leben eines Muslimen - ja sogar weniger wert als das Leben von Tieren. [...]

Thema: Deutschenhass seitens Deutscher (Auto-Rassismus), Feinde Deutschlands und Europas, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Täterjustiz der Linken | Kommentare (17) | Autor:

Die deutschen Opfer muslimischer Mörder. Niemanden interessiert’s.

Freitag, 2. Dezember 2011 22:33

 "Ein Staat, der seine Bürgern nicht schützt,
verliert die Unterstützung seiner Bürger"
Michael Mannheimer

 

Von Michael Mannheimer

Werden in Deutschland junge Einheimische von muslimischen Immigranten aus dem Weg geräumt, brauchen die Herrschenden kein Mitleid heucheln. Es interessiert sie schlichtweg nicht. Denn die Herrschenden verachten alles Deutsche. In ihren Augen ist nur ein toter Deutscher ein guter Deutscher. Wer sich umgekehrt als Deutscher gegen Angriffe durch Asylanten erfolgreich wehrt, lernt die deutschenfeindliche Justiz kennen: Es drohen ihm Verurteilung und Haft wegen "Notwehrexzess". Über Nicht-Deutsche sind solche Urteil linkslastiger Richter nicht bekannt.

11 Morde von Deutschen an Ausländern. In einem annähernd gleichen Zeitraum sind 1061 Deutsche durch Ausländer in Deutschland umgebracht worden. Eine Statistik von 1999 verrät es -  erwähnt in der Westfälische Rundschau, Februar 2000 - in einer Zeit also, als die massive Fälschung der Berichterstattung durch die Medien noch nicht so weit fortgeschritten war wie heutzutage. Andere Statistiken, die sich mit den deutschen Opfern durch ausländische Gewalt beschäftigen, gehen von mittlerweile mehr als 7.000 durch Migranten ums Leben gekommenen Deutschen aus.

Der deutsche Staat hat aufgehört, seinen Bürgern Schutz zu bieten. Er fördert umgekehrt einen schleichenden Ethnozid an seinen Bürgern, nicht nur durch deren Austausch durch Millionen muslimischer Immigranten, sondern ganz direkt durch massenhafte Tötung Deutscher durch eben jene Immigranten.

Der Verfasser des berühmten Minority-Reports hat mir vor etwa einem Jahr eine Liste von derartigen Vebrechen per Email zukommen lassen. Ich werde sie nun, nach den Morden der Neonazis aus Zwickau, veröffentlichen. Die Liste zeigt ausschließlich Fäll