Beitrags-Archiv für die Kategory 'Rechtstaat in Gefahr'

Bremen: Kinder-Handy aus Krankenhaus geklaut: Staatsanwaltschaft verweigert Durchsuchungbefehl gegenüber muslimischem Strafverdächtigen

Donnerstag, 16. Oktober 2014 0:21

Migrantenbonus

Viele Richter- und Staatsanwaltschaftsposten sind fest in der Hand Linker. Kennzeichen linker Justiz sind: Haarsträubender Migrantenbonus bei der Strafzumessung, Verschleppung von Strafprozessen bei Immigranten, klammheimliche Einstellung von Verfahren gegenüber Ausländern (Moslems), Nicht-Aufnahme von Verfahren bei angeblichen Bagatell-Delikten bei Ausländern, konsequente Anwendung des Jugendlichen-Strafrechts bei erwachsenen Immigranten bis 25 Jahre. Die wohlwollende Resonanz der Medien und der dienstlichen Vorgesetzten ist so gut wie gewiss. Trifft ein Richter doch mal ein hartes, aber gerechtes Urteil bei einem Migranten, darf er sich fast sicher sein, dass die Presse wie eine Meute von Hyänen über ihn herfällt – und seine Karriere ramponiert oder gar beendet ist. So einfach funktioniert das System. Jedes System. Ob es ein rechtes, ein linkes – oder ein rechtsstaatliches ist. Sie dürfen sich aussuchen, welches dieser drei System-Varianten bei uns herrscht… MM

***

14.10.2014

Deutschlands verkommene Politik & Justiz

Das von Moslems geklaute Handy eines Kindes in einer Kinder-Klinik sendet immer noch Fotos auf den PC des Vaters! …aber keiner schnappt die Moslem-Diebe. [...]

Thema: Komplott der Linken mit dem Islam, Migrantenkriminalität, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (24) | Autor:

Schariafreundliche Unterrichtsgestaltung: Mit der SPD vorwärts in die Steinzeit

Montag, 13. Oktober 2014 23:20

SPD-Karikatur

Die SPD plant mit Rücksicht auf den Islam und damit schariakonform einen
nach Geschlechtern getrennten Sexualkunde- und Sportunterricht in Rheinland Pfalz. Ausgerechnet eine Frau unterstützt diese Politik: Seit dem 16. Januar 2013 ist Maria Luise Anna „Malu“ Dreyer  (SPD) Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und damit die erste Frau, die dieses Bundesland regiert.

Ich gebe zu: Auch ich habe 30 Jahre lang eine Partei gewählt, die ich für irrigerweise emanzipatorisch und sozial gerecht hielt. 30 Jahre lang war ich – wie wohl die meisten SPD-Wähler – blind über den wahren Charakter der ältesten Partei Deutschlands. Weder wusste ich, dass deren Parteivorsitzender Bebel in seiner Eigenschaft als Reichsstagsabgeordneter zu Beginn des 20. Jahrhunderts hochbrisante Militärgeheimnisse an die Briten verriet in der Hoffnung, dass England zu einem Militärschlag gegen Deutschland ausholen würde (was 1914 schließlich auch eintraf). Bebels Kalkül: Deutschland würde so geschwächt werden, dass die deutschen Sozialisten eine innenpolitische Revolution starten könnte. Wäre auch fast gelungen, wenn man an die bolschewistische Novemberrevolution 1918/19 mit ihren Hunderten Toten denkt. Noch war mir klar, dass die SPD mit ihrer Kriegskreditbewilligung den Eintritt Deutschland in den Ersten Weltkrieg erst möglich gemacht hat oder umgekehrt: Ihre Verweigerung dieser Krediten den ersten Weltkrieg vermutlich verhindert hätte – während Linke bis heute die Schuld schamlos allein Wilhelm II. zuzuschieben versuchen. Diese Kriegskreditbewilligung vom 4. August 1914 stellte den eigentlichen „Bruch, einen historischen Wendepunkt in der Geschichte der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung“ (Wolfgang Kruse) dar und beraubte die SPD ihres Mythos als Partei des Friedens. Erst relativ spät – da war ich bereits kritisch zur SPD eingestellt – wurde mir bewusst, dass sich in der damaligen “Ostzone” die SPD mit der KPD zur totalitären SED zusammenschloss (1946) und die spätere Bevölkerung der “DDR” über 41 Jahre lang mit den Mitteln einer sozialistischen Diktatur unterdrückte. Auch die heutige Linkspartei, die juristische und politische SED-Nachfolgerin, wurde mit SPD-Blut aufgefrischt: Es dürfte noch vielen erinnerlich sein, dass die Linkspartei/DieLinke am 16. Juni 2007 als Verschmelzung von abtrünnigen SPD-Mitgliedern, die sich in der WASG sammelten, mit der PDS (identisch mit der vormaligen SED) entstand. Und erinnerlich dürfte vielen auch sein, dass ein ehemaliger SPD-Parteivorsitzender, dessen Namen ich hier absichtlich nicht erwähne und vor dem unsere linken Medien hündisch zu Kreuze krochen, sich zum Parteivorsitzenden der SED-Nachfolgerpartei und Mauermörderpartei  DieLinke hat wählen lassen. Die SPD ist inhaltlich längst das Gegenteil dessen, was sie nach außen verspricht. Sie hat klare totalitäre Elemente, und dass sie sich nun als der größte Förderer des totalitären und anti-emanzipatorischen und rassistischen Islam erweist (im Verbund mit den Gewerkschaften, die traditionell SPD-affin sind), erneuert eine alte Erkenntnis, die – und nun schließt sich der Kreis – mit der Ursünde der SPD bei ihrer unforcierten Kriegskreditbewilligung zusammenfällt: “Wer hat Deutschland verraten? Die Sozialdemokraten!” MM

***

Posted on August 11, 2014 von

SPD will Steinzeit in Deutschland einführen

Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz plant laut Medienbericht eine islamfreundliche Unterrichtsgestaltung. So sollen im Sportunterricht die Klassen nach Geschlecht getrennt werden – und Klassenfahrten nicht während des Fastenmonats Ramadan stattfinden.

[...]

Thema: Komplott der Linken mit dem Islam, Kritik am Kommunismus/Sozialismus, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Scharisierung des Westens, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Versagen bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (36) | Autor:

Von Menschenrechts-Verletzungen und diesbezüglichen Prioritäten (Ein offener Brief an die Bundeskanzlerin)

Montag, 13. Oktober 2014 12:28

China; China 2

China; Siefert 2

Der Premier-Minister der Volksrepublik China, Li Keqiang, weilte dieser Tage im Zuge eines Staatsbesuches in Berlin. Im Rahmen der dabei stattfindenden Gespräche schnitt die deutsche Bundeskanzlerin auch das Thema der Menschenrechts-Verletzungen in China an – wie sie dies bereits bei früheren Besuchen chinesischer Staats-Prominenz bzw. im Rahmen ihrer eigenen Besuche im Reich der Mitte getan hat. Wir beobachten somit, wie das deutsche Regierungs-Oberhaupt sich engagiert für die Achtung der Menschenrechte in einem fremden und fernen Land einsetzt, während es sich parallel dazu völlig passiv (wäre ich bösartig, wäre ich geneigt zu formulieren “indirekt ermutigend”) gegenüber Menschenrechts-Verletzungen im eigenen Land verhält.

Hier beschleicht den kritischen Betrachter unweigerlich das Gefühl, Zeuge einer gewissen Inkongruenz, eines Fehlens von Logik zu sein; dieses Gefühl hat mich persönlich zum Abfassen des folgenden Offenen Briefs an die Bundeskanzlerin veranlasst.

***

Wie sich die Bilder gleichen

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Sie haben soeben ein weiteres Mal demonstriert, wie sehr Ihnen die Achtung der Menschenrechte in fernen und fremden Ländern am Herzen liegt, was Sie unzweifelhaft ehrt. Aber: Wäre es nicht an der Zeit, dass Sie Ihr Augenmerk auch auf die Menschenrechts-Verletzungen richten, die  – auf täglicher Basis – vor Ihrer Nase in Deutschland stattfinden?

[...]

Thema: Appeasement - und seine fatalen Folgen, Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung Europas, Deutschenhass seitens Immigranten, Grundgesetzwidrigkeit der islamischen Immigration, Kosten für islamische Immigration, Menschenrechte und Islam, Migrantenkriminalität, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Sozialleistungsbetrug durch Muslime, Versagen bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens | Kommentare (29) | Autor:

Schäuble beschimpft AfD als “Schande für Deutschland”. Findet er die SED-Nachfolgerin “Linkspartei” gut?

Samstag, 11. Oktober 2014 2:04

Schaeuble

Ich gebe zu, einer Fehleinschätzung aufgesessen zu sein. Bislang war ich stets der Meinung, dass alternative Parteien wie die Republikaner, die Freiheit oder die AfD stets von linker Seite in die rechtsradikale und “rechtspopulistische” Ecke gedrängt wurden – und zwar systematisch und so lange, bis allein deren Namensnennung zur kollektiven Assoziation “rechtsradikal” führte. Doch was Finanzminister Schäuble unlängst über die AfP abließ, hätte so auch beim linksradikalen Ströbele-Blatt “TAZ” oder in der linksversifften “Süddeutschen Zeitung” stehen können und beweist mir, dass die subversive Propaganda gegen Parteien, die sich von den Systemparteien abheben wollten, auch von konservativer Seite aus betrieben wird und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch schon immer wurde. Was berechtigt Schäuble eigentlich, über eine Partei, die ganz klar in der Mitte der Gesellschaft verortet ist, zu äußern, diese sei eine “Schande für Deutschland”. Und weiter, die AfD nutze alle Ressentiments, propagiere Fremdenfeindlichkeit und sei gegen Minderheiten? Und umgekehrt: Was verhindert beim selben Schäuble, solche Aussagen etwa und mit weitaus mehr Berechtigung über die Linkspartei (die als politische UND juristische SED-Nachfolgerin) über die Grünen mit ihren bekannten deutschenfeindlichen Äußerungen und pädophilen Wurzeln zu äußern? (Darüber wurde auf diesem Blog zur Genüge aufgeklärt). MM

***

Schäuble kritisiert die AfD – warum aber nicht die in der Tradition der SED stehende Linkspartei oder die deutschhassenden Grünen?

“Ich mag sie nicht, und sie mögen mich nicht”, konstatierte Schäuble. Nun, es ist Schäuble unbenommen, das zu sagen. So wie sagen dürfen, dass wir ihn, Schäuble, nicht mögen, nicht die schroffe Art, wie er mit seinen Mitarbeitern umgeht, und – neben vielen anderen Großherrlichkeiten – besonders nicht die Art, wie er ein ganzes Volk – die Zyprioten – in einer Nacht-und-Nebel-Aktion enteignet hatte. Viele haben dies bereits vergessen. [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Terror gegen Islamkritiker, Versagen bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung, Widerstandsbewegungen gegen Linkstrends | Kommentare (47) | Autor:

Politiker wollen islamischen Terroristen die Ausreise erschweren. Sollen die ihren Terror besser hier ausleben?

Sonntag, 5. Oktober 2014 12:00

Personalausweis kennzeichnen

“Die Große Koalition erwägt, potenziellen Terrorkämpfern die Ausreise aus Deutschland durch die Kennzeichnung ihres Personalausweises zu erschweren. Wer über die Türkei nach Syrien und in den Irak ausreise, brauche dafür keinen Pass, ein Personalausweis genüge, sagte CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der Tageszeitung “Die Welt”. Deshalb wäre es sinnvoll, wenn die Behörden den Personalausweis potenzieller Terrorkämpfer zumindest mit einem sichtbaren Ausreise-Sperrvermerk versehen könnten.”

***

26. September 2014
Von: Thomas Böhm, JournalistenWatch

Politiker fordern: Lasst die Islam-Terroristen bitte in Deutschland!

Manchmal fragt man sich, ob unsere Politiker wirklich noch alle Tassen im Schrank haben. Auf “n-tv” müssen wir folgendes lesen:

[...]

Thema: Bürgerkriegsgefahr wegen Islamisierung, Friedlicher Islam - ein Mythos, Islamisierung - Eurabia, Kniefall des Westens vor dem islamischen Terror, Mordkultur Islam, Rechtstaat in Gefahr, Terror und Islam | Kommentare (9) | Autor:

“Volksverhetzung”: Linksgrün-versiffte NRW-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Akif Pirincci

Samstag, 4. Oktober 2014 0:20

Pirincci Ermittlungen

“Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-Kunst-und-Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!” Akif Pirincci

***


Akif Pirinçci: Jägers rote NRW-Staatsanwaltschaft ermittlelt wegen “Volksverhetzung”

AkifPirinçci droht eine Anklage wegen Volksverhetzung.  Er wurde gestern im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen. Doch bei der nordrhein-westfälischen Polizei selbst scheint er auch Fans zu haben, die mit der Verschärfung der Paragraphen in SachenReligionskritik nicht so glücklich sind.Pirinçci beklagt, dass eine immer massivere Einschränkung der Meinungsfreiheit, zwangsläufig in eine (links-islamische) Diktatur führen wird. Denn während man das Christentum beinahe schon nach Belieben verhöhnen darf, ohne wirklich mit Konsequenzen rechnen zu müssen, ist jegliche Kritik am Islam mittlerweile verpönt. Auf Facebook teiltePirincci seine Erfahrungen in diesem Verhör mit – verbunden mit der Bitte, diesen Bericht möglichst weit zu verbreiten. Hier der Erlebnisbericht zu den Ermittlungen gegenPirinçci und die Abführung zum Verhör: [...]

Thema: Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Scharisierung des Westens, Terror gegen Islamkritiker, Totalitarismus | Kommentare (41) | Autor:

Münchner Kopfabschneid-Androher Harun P. nach Dschihad in Syrien jetzt in deutscher Haft

Dienstag, 16. September 2014 19:35

harun

Oben. Einer der mutigsten deutschen Islamkritiker und Freiheitskämpfer ist ohne Frage Michael Stürzenberger. Er wird nicht nur vom Islam, sondern auch von der Justiz gnadenlos verfolgt – und von den Medien (allen voran die Süddeutsache Zeitung) denunziert und verfemt. Doch die Ereignisse holen nun seine Verfolger ein…

Während die Münchner Staatsanwaltschaft nahezu jede Klage von Moslems gegen Michael Stürzenberger verfolgt und stattgibt, werden die Klagen Stürzenbergers – selbst bei massiven Morddrohungen gegen ihn – regelmäßig abgeschmettert und eingestellt. Der aktuelle Fall ist besonders dramatisch: Stürzenberger wurde im März 2013 bei einer Rede in München von einem Moslem bedroht, er würde ihm “den Kopf abschneiden”. Die Klage Stürzenbergers wurde eingestellt. Das allein ist ein Justizskandal ersten Ranges, der die Linksverseuchung des Münchner Justizwesens mehr als offenlegt. Dem linken OB Ude sei Dank. Nun aber kam heraus, dass dieser Moslem sich nach Syrien zur ISIS abgesetzt hatte,  um dort das zu tun, was er Stürzenberger androhte. 
Ich klage hiermit die Münchner Justiz der Unterstützung einer kriminell-terroristischen Vereinigung (Art 129 und 129a StGB) sowie der Unterlassung einer dringend gebotenen Strafverfolgung an.

Ich formuliere diese Klage allerdings nur hier. Meine Erfahrung mit der Justiz: Meine Klagen zu ähnlichen Themen wurden stets abgeschmettert.  Nicht sofort – aber nach vielen Monaten, wenn Gras darüber gewachsen war

. Vielleicht gibt es einen Juristen oder tapferen Bürger, der dies dennoch tut. Wir können dann solche Fälle später aufarbeiten, wenn sich der Wind gedreht hat und wir an jene Juristen herankommen, die auf kriminelle Weise das Recht beugen, wie es Ihnen beliebt. MM

***

Von Michael Stürzenberger

Münchner Kopfabschneid-Androher Harun P. nach Dschihad in Syrien jetzt in deutscher Haft

Der langbärtige Moslem Harun P. hatte mir am 23. März 2013 in der Münchner Fußgängerzone angekündigt, dass er mir den Kopf abschneiden werde (Foto). Nachdem ich ihn angezeigt hatte, sagte mir bei der Vernehmung ein Kripo-Beamter, der meine das nicht so, er kenne ihn, der sei “eigentlich ganz nett”. Wenige Monate später wurde der “nette” Zeitgenosse erwischt, als er während des Bayerischen Landtagswahlkampfes ausgerechnet vor einer Polizeiwache FREIHEIT-Plakate klaute. In seinem Auto befanden sich knapp ein Dutzend weitere bereits entwendete Exemplare. Aber Harun P. blieb nicht beim Plakatklauen und Bedrohen. Er wollte wohl real zur Tat schreiten..

[...]

Thema: Mordkultur Islam, Prozesse gegen Islamkritiker, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Terror gegen Islamkritiker, Töten als Auftrag des Islam, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (25) | Autor:

Berlin: Anschlag auf Polizeiauto durch linke Autonomen beweist wieder einmal: Der Terror kommt von links

Montag, 15. September 2014 12:00

Antifa-Terror gegen Polizei

Oben: Antifant prügelt auf Polizisten ein. Man darf ziemlich sicher sein, dass er straffrei davonkommt

Wie krank unser Land ist zeigt, dass linke Parteien, Politiker – und ganz vorne dabei die Gewerkschaften – jener Terrororganisation Schutz und finanzielle Mittel gewähren, wie wie keine andere zuvor – seit dem Terror von Rotfront und den Nazibrigaden in der Weimarer Republik und der RAF- die Fundamente unser freien Republik bedrohen: Sie bezeichnen sich als “antifa”, “Schwarzer Block” – und stehen für die Extermination Deutschlands und alles Deutschen. Sie sind der Fleisch gewordene Inbegriff des pathologischen Selbsthasses der Linken gegen ihr eigenes Volk, sind deren Speerspitze zur Erfüllung des Hitler’schen Nerobefehls – auch wenn sie die weit von sich weisen würden. Sie geben sich tolerant, antirassistisch, weltbürgerlich. Und sind doch in einer Weise intolerant, auto-rassistisch und verspießt, wie man es etwa von den mörderischen islamischen Dschihadisten und den kommunistischen Terrorrbrigaden der Roten Khmer her kennt.  Es sind zumeist verwöhnte Söhne und Töchter gutsituierter Familien, aus dem besten Mittelstand kommend, von Lehrern, Anwälten, Richtern, Sozialarbeitern, und linken Politikern, finanziell abgesichert, die kaum etwas von der Welt gesehen, kaum etwas begriffen und daher so leicht von ihren Eltern bzw. ihrem linken Umfeld manipuliert werden können. Doch so naiv sie sind: Sie sind nicht minder gefährlich als die Hitlerjugend, die roten Khmer oder eben die zuvor genannten Dschihadisten. die Geschichte lehrt, so ein australischer Forscher über den Genozid in Kambodscha, dass die größte Gefahr für die Menschheit “menschlich, zwischen 14-24 Jahre alt und männlich” ist. Er hat dabei die deutschen Jung-Weiber wohl vergessen, die sich zuhauf der antifa angeschlossen haben. Wehret den Anfängen! MM

***

Berlin: Wieder ein linksextremistischer Anschlag. Die meisten Medien schweigen

Nun hat es (wieder einmal) ein Polizeiauto erschwischt in jener Stadt, die von ihrem Noch-Bürgermeister als “arm, aber sexy” eingestuft wurde.  Der Anschlag gegen das Polizeiauto, ausgeführt von schwarz vermummten Angreifern in der Nacht zum Donnerstag im Berliner Stadtteil Kreuzberg galt dem Kreuzberger Stadtrat Hans Panhoff. Dieser hatte im Juli bei der Räumung der Gerhartt-Hauptmann-Schule die Polizei um Hilfe gebeten. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Angriff der Linken gegen Europa, antifa: Der Terror der linken Faschisten, Kriminalisierung und Verleumdung der politischen Mitte, Political Correctness - die neue Inquisition, Rechtstaat in Gefahr, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Totalitarismus, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (18) | Autor:

Ein deutscher Rentner erschlagen – na und?

Freitag, 12. September 2014 7:00

Toter Rentner

“Niemals darf ein Mensch, ein Volk wähnen, das Ende sei gekommen. Güterverlust läßt sich ersetzen; Über anderen Verlust tröstet die Zeit; Nur ein Übel ist unheilbar: Wenn ein Volk sich selbst aufgibt.”
Johann Wolfgang von Goethe

***

Ein deutscher Rentner erschlagen – na und?

Da kein Hahn nach ihm kräht und kein Stein von ihm kündet, soll dies wenigstens ein kleiner Nachruf für ihn sein. Und Wort am Sonntag für seine noch Landsleute. Denn an einem solchen wurde er vor drei Wochen frühmorgens gefunden; in einer Stadt im Süden Sachsen-Anhalts; auf dem schmuddligen Sofa; der Kopf blutüberströmt. Mitten im Zimmer noch eine riesige Blutlache auf dem Boden. Das Gesicht war schwer deformiert, dadurch die Person auch schwer zu identifizieren. Ein benachbarter Mieter hatte von einem im Viertel wohnenden Neger den Hinweis bekommen, daß da etwas Schlimmes in dieser Wohnung wäre, und ihn aufgefunden. Anmerkung: Der Nachbar leidet heut noch unter dieser Erinnerung. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Angriff der Linken gegen Europa, Auto-Rassismus im Westen, Rassismus bei den Linken, Rechtstaat in Gefahr, Widerstand und Widerstandsbewegungen gegen Islamisierung | Kommentare (19) | Autor:

Wuppertal: Islamische “Scharia-Polizei” warnt Passanten, in Kneipen oder ins Spielcasino zu gehen

Freitag, 5. September 2014 16:32

Scharia-polizei2

Oben: Ein Screenshot aus dem Facebook-Auftritt der „Schariah-Polizei“

 

Das ist exakt der Zustand, vor dem wir Islamkritiker bereits vor Jahren warnten – und dafür von Medien und Politik als “Islamhasser” oder “Rechtsradikale” bezeichnet wurden – und von der Justiz verfolgt wurden. In Wuppertal zogen “radikale” Moslems als Schariapolizei durch die Straßen und warnten Passanten, in Kneipen oder Spielcasinos zu gehen. Die Polizei habe die Personalien der Religionswächter zwar aufgenommen, könne aber weiter nichts machen. Man wolle aber klarstellen dass keine “Paralleljustiz” ensteht. Ein Witz. Denn diese Paralleljustiz haben wir in Deutschland schon längst. In von mehrheitlich von Moslems bewohnten Stadtvierteln werden etwa Ehestreitigkeiten, Testamentsverfügungen und andere zivile Streitigkeiten oft  nicht mehr vor deutschen Gerichten, sondern vor islamischen Schariagerichten abgewickelt. Allein in England soll es über 300 solcher Gerichte geben. Die Zahlen in Deutschland lassen sich nicht verifizieren. Linksgrüne Politiker verhindern seit Jahren, dass solch politisch “inkorrektes” Zahlenmaterial erfasst oder veröffentlicht werden darf. Und auch deutsche Gerichte sprechen schon längst nicht mehr nach dem Prinzip: Ein Recht für alle. In Zivilprozessen mit Moslems wird oft das Schariarecht angewendet. Doch in Wuppertal zeigt sich eine neue Qualität der Islamisierung Deutschlands: wie in London, Amsterdam und Brüssel versuchen Moslems nun auch hier, die Scharia anzuwenden und dem deutschen Volk aufzuzwingen: Passanten wurden daran gehindert, in Kneipen zu gehen oder das Spielcasino zu besuchen. Dieses schrittwiese Vorgehen liegt dem Islam im Blut: Seit 1400 Jahren ist er in der Islamisierung von Ländern bestens geübt. Da unsere Politik uns den Islam eingebrockt hat und nichts gegen die Islamisierung tut (“BP Wulff: “Der Islam ist ein Teil Deutschlands”), muss das deutsche Volk sich selbst wehren. Längst sind jene Zustände erreicht, die dem deutschen Volk das Recht zum kollektiven Widerstand nach Art.20 Abs.4 GG übertragen. (MM)

***

 

Islamische Scharia-Polizei marschiert durch Wuppertal und warnt Passanten, in Kneipen, Discos oder ins Spielcasino zu gehen

 In Wuppertal gehen “radikale Musels” als Schariapolizei durch die Straßen zogen und Passaten warnten in Kneipen oder Spielcasinos zu gehen. Die Polizei habe die Personalien aufgenommen könne aber weiter nichts machen. Man will aber klarstellen dass keine Paralleljustiz ensteht. [...]

Thema: Angriff des Islam gegen Europa, Moscheen - ihre Rolle beim Terrorismus und der islam. Welteroberung, No-Go-Aereas (islam.Besatzungszonen), Prominente Muslime - ihre Rolle bei der Islamisierung Deutschlands und des Westens, Rechtstaat in Gefahr, Scharisierung des Westens, Taqiya (Die Kunst des Lügens im Islam), Terror und Islam, Unterwanderungsstrategien des Islam, Weltherrschaftsanpruch des Islam | Kommentare (122) | Autor:

Von Kopftretern und Gesetzes-Schwächen

Dienstag, 2. September 2014 8:44

Strafrechtsreform A  Strafrechtsreform B

Der seit September 2013 amtierende Bundes-Justizminister Heiko Maas (SPD) trägt sich mit der Absicht, den Paragraphen 211 des deutschen Strafgesetzbuches (welcher sich mit Definition und Ahndung des Tatbestandes “Mord” befasst) zu reformieren. Ich möchte Herrn Maas im Nachfolgenden einen Denk-Anstoß in Bezug auf einen weiteren Reform-Bedarf in diesem Zusammenhang geben, an den er möglicherweise bisher noch nicht gedacht hat.

***

Ausgangs-Basis

Der Wortlaut des Paragraphen 211 StGB (des sog. “Mord-Paragraphen”) ist gegenwärtig:

“(1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
 (2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet.”

Dieses (stilistisch eher unschöne) Bandwurm-Konstrukt entsprang 1941 dem Gehirn und der Feder des berüchtigten “Blutrichters” Roland Freisler, der ab August 1942 Präsident des Volksgerichtshofes, der höchsten Instanz der NS-Justiz für politische Strafsachen, war (er saß u. v. A. auch dem Verfahren gegen die Geschwister Scholl sowie denen gegen die im Zusammenhang mit dem 20 Juli-Attentat Angeklagten vor). Aus der Sicht von Bundesminister Maas wurde der Wortlaut des Paragraphen bewusst schwammig gehalten, um der NS-Justiz die Möglichkeit zu geben, ihn für Zwecke der politischen Verfolgung beliebig zu wenden und zu drehen. Die heutigen Gerichte, so Maas, seien gezwungen wahre Spagate zu vollführen, um den Paragraphen im Geiste eines modernen Rechtsempfindens anwenden zu können.

Soweit, so gut; dieses Grund-Anliegen des Justizministers soll hier jedoch lediglich am Rande erwähnt werden und als “Aufhänger” für einen – sozusagen “flankierenden” – Vorschlag dienen. Dieser hat die Bereinigung eines bereits seit einiger Zeit bestehenden (und nicht minder gravierenden) Mankos der mit Tötungs-Delikten befassten Gesetzgebung und Justiz-Praxis zum Thema: Ich spreche hier von dem Tatbestand des im Kollektiv begangenen Mordes mittels des sog. “Rudel-Kopftretens”. [...]

Thema: Bildungsmisere des Islam, Deutschenhass seitens Immigranten, Immigration sonstiges, Koran - Kampf-und Tötungsbefehle gegen Un gläubige, Migrantenkriminalität, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür | Kommentare (23) | Autor:

Über linken Hass und Intoleranz am Beispiel einer politisch inkorrekten Anwältin Deutschlands

Samstag, 23. August 2014 4:00

Linker Meinungsterror

Meinungsfreiheit war einmal. Linke haben die Schaltstellen unserer Demokratie besetzt und kontrollieren jede politische Äußerung nach ihrem Gutdünken. Wer nicht denkt wie sie, wird zum Nazi abgestempelt. Wir haben längst Zustände wie in der Ex-DDR. (MM)

“Linksradikale dürfen Gotteshäuser verunstalten, den Papst und den gekreuzigten Jesus beleidigen oder durch den öffentlich-rechtlichen Kakao ziehen. Machen aber Rechtsradikale Ähnliches mit z. B. Moscheen oder gar Allah dem Allmächtigen ähnlich, rückt gleich eine Hundertschaft der Staatsgewalt an.”

Peter Helmes

*

Von Peter Helmes, Agust 2014

Politisch korrekt“: Haß und Intoleranz

Wie eine politisch unkorrekte Rechtsanwältin zermürbt werden soll

Dem großen französischen Denker und Schriftsteller Voltaire (1694-1778) wird ein Satz zugeschrieben, der weitgehend unsere Einstellung zu Toleranz und Meinungsfreiheit geprägt hat: „Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, daß Du es sagen darfst.“

Walter Scheel, der vierte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, sagt es in anderen Worten:

„Demokratisch ist es, dem anderen zuzuhören, seine Meinung zu erwägen, das, was einem selbst einleuchtet, zu akzeptieren, und gegen das übrige, unter ständiger Wahrung des Respektes vor der Person des anderen, Gegenargumente hervorzubringen.“

[...]

Thema: Auto-Rassismus im Westen, Christenverfolgung durch Linke, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Kriminalisierung und Verleumdung der politischen Mitte, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Nazikeule - Der neue Hexenhammer, Political Correctness - die neue Inquisition, Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (30) | Autor:

“Islam ist Teil Deutschlands”: CSU ehrt nun Ex-Bundespräsident Wulff mit Toleranzpreis

Dienstag, 19. August 2014 17:04

D+Islam

Der frühere Bundespräsident Christian Wulff wird mit dem Toleranz-Preis der Evangelischen Akademie in Tutzing geehrt. Damit will die Akademie Wulffs “leidenschaftliches Werben für einen verstärkten Dialog mit dem Islam” würdigen, wie Direktor Udo Hahn mitteilte. Leiter der Jury war der frühere Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU). Wulff war vor zwei Jahren für seine Rede auch von mehreren CSU-Politikern kritisiert worden. Der Preis wird am 30. Oktober überreicht.  Hahn nannte ausdrücklich die Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit 2012, in der Wulff gesagt hatte, der Islam gehöre inzwischen zu Deutschland. Damit habe Wulff “einen wichtigen Beitrag zur Integration von Muslimen geleistet”.Quelle

***

Von Michael Mannheimer, 19. August 2014

Gehört Wulff zu Deutschland ?

Als Wulff in seiner Eigenschaft als amtierender Bundespräsident den Islam “als Teil Deutschlands” bezeichnete, war mehr als nur ein staatsmännischer Fauxpas. Diese Aussage zeigt die ganze geistige Verkommenheit und gefährliche Geschichtlichsblindheit unserer politischen Führungsschicht, die selbst nach einem Jahrzehnt nach 9/11 (sie hätte jede Zeit gehabt, sich über das Wesen des Islam zu informieren), nicht in der Lage ist, den Islam als das zu erkennen, was er ist: Als eine totalitäre Politreligion, deren Hauptziel die Erringung der Weltherrschaft (dar Al-Islam) ist und dazu – einzigartig unter den Großreligionen – den Dschihad (“heiligen Krieg”) ersann, der das Töten von Nichtmoslems zur heiligen Pflicht für alle kampffähigen Moslems erkor – und, um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen –  diesen Akt mit den höchsten Weihen belohnt, die eine Religion zu vergeben hat: Den Einzug ins Paradies. [...]

Thema: Abschaffung Deutschlands und Europas, Palästinensianismus der Linken, Rassismus bei den Linken, Rassismus im Islam, Rechtstaat in Gefahr, Versagen bürgerlicher Parteien bei der Islamiserung des Westens, Werterelativismus - Das trojanische Tor der Eroberung des Westens durch totalitäre Ideologien, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (25) | Autor:

Die schleichende Islamisierung Deutschlands (oder: Wie mein Land in den Ascheimer ging, während ich schlief)

Montag, 18. August 2014 19:03

Deutsche Schizophrenie

Deutsche Schizophrenie Müll

Regelmäßig alle vier Jahre, aus Anlass der Fußball-Weltmeisterschaft, bricht die gesamte deutsche Nation in einen Paroxismus patriotischer Begeisterung und Identifikation mit Deutschland aus, welcher ebenso lange anhält wie die Erfolgsserie der deutschen National-Elf. Sollte – wie in diesem Jahr – das deutsche Team gar die oberste Spitze erklimmen, ist die kollektive deutsche Brust in Gefahr vor National-Stolz zu bersten.

Diese Erscheinung steht in seltsamem – und alarmierendem – Kontrast zu dem völligen Desinteresse, welches die Mehrheit der Deutschen Vorgängen und Entwicklungen entgegenbringt, von denen zu erwarten ist, dass sie die Zukunft Deutschlands in entscheidendem Maße beeinflussen werden – Vorgänge und Entwicklungen, von denen abhängen wird, ob dieses Land noch in der ersten Hälfte des 21sten Jahrhunderts unter die Herrschaft einer autoritären Religions-Philosophie mit teilweise steinzeitlichen Zügen fallen wird, welche (wie ein Blick auf die Geschichte lehrt) mehltau-gleich jegliche freie Entfaltung des menschlichen Geistes, jegliche Selbstbestimmung im persönlichen Bereich (und damit jeglichen kulturellen und wirtschaftlichen Fortschritt) erstickt. Vorgänge und Entwicklungen, die darüber entscheiden werden, ob Deutschland im weiteren Verlauf seiner Geschichte auf das Niveau eines Viertwelt-Landes herabsinken wird.

***

Ein Parade-Beispiel selektiver Blindheit

Sie haben von solchen Dingen noch nie gehört? Sie finden, dass ich an Verschwörungs-Paranoia leide? Vielleicht sollten Sie sich dann gelegentlich für folgende, derzeit in vollem Gang befindliche Entwicklungen interessieren: [...]

Thema: Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge als Mittel der Islamisierung Europas, Dschihad - Der ewige Krieg des Islam gegen "Ungläubige", Kosten für islamische Immigration, Medien- u.Parteiendiktatur in Deutschland u.a.westl.Ländern, Migrantenkriminalität, Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr | Kommentare (34) | Autor:

Türken-Überfall in Bornheim: Was macht die Staatsanwaltschaft? Warten!

Samstag, 9. August 2014 22:46

Solschenizyn

Man stelle sich vor, eine Gruppe Rechtsradikaler überfällt grundlos Moslems beim Feiern des Zuckerfests, schlägt Feiernde zusammen und hinterlässt ein Szenerie von Verletzten und Schwerverletzten. Nach der Festnahme der Täter durch die Polizei werden die Randalierer wieder freigelassen. Der leitenden Oberstaatsanwalt meint auf Fragen der Presse, es müsse sich erst noch herausstellen, “ob und wann ja welche strafprozessualen Maßnahmen ergriffen werden können…“. Genau das ist geschehen. Nur mit veränderten Vorzeichen. Es ware keine Rechtsradikalen, sondern Moslems, die ein Dorffest friedlich feiernder deutscher Bürger überfielen. Bei dem verantwortlich Ermittelnden handelt es sich um Oberstaatsanwalt Robin Faßbender, Dezernatsleiter für Kapitalverbrechen in Bonn. Er ist übrigens der zuständige Herr des Ermittlungsverfahrens, das nach dem Fund der Bombe am Bonner Hauptbahnhof eingeleitet wurde. Noch. “Denn”, so der Bonner Generalanzeiger, ” wie lange der Leiter der Abteilung für Kapitalverbrechen der Bonner Behörde für den Fall zuständig bleibt, ist ungewiss.” Noch Fragen? (MM)

Er ist der zuständige Herr des Ermittlungsverfahrens, das nach dem Fund der Bombe am Bonner Hauptbahnhof eingeleitet wurde. Noch. Denn wie lange der Leiter der Abteilung für Kapitalverbrechen der Bonner Behörde für den Fall zuständig bleibt, ist ungewiss.Bombenfund in Bonn: Bonner Staatsanwalt ist zuständig – Doch Kölner Polizei leitet den Einsatz | GA-Bonn – Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/themen/bombenfund/bonner-staatsanwalt-ist-zustaendig-doch-koelner-polizei-leitet-den-einsatz-article926623.html#plx1451292651
Er ist der zuständige Herr des Ermittlungsverfahrens, das nach dem Fund der Bombe am Bonner Hauptbahnhof eingeleitet wurde.Bombenfund in Bonn: Bonner Staatsanwalt ist zuständig – Doch Kölner Polizei leitet den Einsatz | GA-Bonn – Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/themen/bombenfund/bonner-staatsanwalt-ist-zustaendig-doch-koelner-polizei-leitet-den-einsatz-article926623.html#plx1394677283
Er ist der zuständige Herr des Ermittlungsverfahrens, das nach dem Fund der Bombe am Bonner Hauptbahnhof eingeleitet wurde.Bombenfund in Bonn: Bonner Staatsanwalt ist zuständig – Doch Kölner Polizei leitet den Einsatz | GA-Bonn – Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/themen/bombenfund/bonner-staatsanwalt-ist-zustaendig-doch-koelner-polizei-leitet-den-einsatz-article926623.html#plx1394677283
Er ist der zuständige Herr des Ermittlungsverfahrens, das nach dem Fund der Bombe am Bonner Hauptbahnhof eingeleitet wurde.Bombenfund in Bonn: Bonner Staatsanwalt ist zuständig – Doch Kölner Polizei leitet den Einsatz | GA-Bonn – Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/themen/bombenfund/bonner-staatsanwalt-ist-zustaendig-doch-koelner-polizei-leitet-den-einsatz-article926623.html#plx1394677283

***

Von Peter Helmes, 8.8.2014

Türken-Überfall in Bornheim: Was macht die Staatsanwaltschaft? Warten!

Es ist unglaublich! Da überfallen türkische Rowdies gezielt arg- und schutzlose deutsche Bürger auf einem Dorffest in Bornheim (bei Bonn) und verletzen sie z. T. schwer, und dann passiert – nichts! Die Polizei hat ihre Aufgabe in diesem Falle zwar außerordentlich gründlich erledigt, Beweise gesichert, die Täter festgestellt und der Staatsanwaltschaft (StA) gemeldet, doch die läßt auf Reaktionen warten. [...]

Thema: Deutschenhass seitens Immigranten, Grundgesetz-Verletzungen durch Politik und Justiz, Komplott der Linken mit dem Islam, Kulturrelativismus (s.a. Werterelativismus), Politik Deutschland, Rechtstaat in Gefahr, Richterwillkür, Westliche Unterstützer des Islam | Kommentare (32) | Autor: