Wahrhaft linke Methoden in einem immer links-diktatorisch werdenden Deutschland:
Das politische Establishment (zu dem ein Großteil der Medien, ein bereits erheblicher Teil der Politik und auch der Justiz zählen) will andere zu Nazis abstempeln. Dabei verwendet es genau die Methoden der Nazis. Medien etwa behaupten dreist, dass Stürzenberger Himmler verherrlichte - wobei er genau das Gegenteil tat: Er warnte vor der Kollaboration der Nazis mit dem Islam (und umgekehrt) - wofür er heute vor Gericht steht mit der unfassbaren Anklage, er habe Himmler verherrlicht.

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Am heutigen Freitag werde ich zusammen mit dem bayerischen BPE-Geschäftsstellenleiter und PI München-Fotografen Roland Heinrich sowie zwei weiteren Mitstreitern aus dem FREIHEIT-/BPE-/ und PI München-Kreis vor Gericht gezerrt. Uns wird die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole vorgeworfen. Was war geschehen? Wir hatten am 29. September 2011 bei der BPE-Kundgebung “Islam ist Monokulti” vor dem Münchner Rathaus im Rahmen einer Gegenveranstaltung zu einer im Rathaus unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Ude stattfindenden “Deutschland schafft sich neu-die multikulturelle Gesellschaft lebt”-Diskussionsrunde Plakate gestaltet, die die Gefährlichkeit des Islams veranschaulichten. Unter anderem dokumentierten wir die Zusammenarbeit der Nazis mit dem Islam.

Von Michael Stürzenberger [...]

In einem an längst vergangene Schauprozesse erinnernden Verfahren, das mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat, ist der Publizist Michael Merkle, bekannt unter seinem Pseudonym Michael Mannheimer, heute wegen Beleidigung und Urheberrechtsverletzung zu 60 Tagessätzen verurteilt worden.

(Von Conny Meier, BPE)

Der 18. April 2013 ist einer der schwärzeren Tage der bundesdeutschen Gerichtsbarkeit. Elementare rechtsstaatliche Prinzipien mitsamt den Vorschriften der Strafprozessordnung (STPO) wurden vorsätzlich auf das Gröbste missachtet, auf dem Altar des Multikulturalismus geopfert und somit der Lächerlichkeit preisgegeben. Die Ladung an den Rechtsanwalt von Michael Mannheimer wurde unter Missachtung der Ladungsfrist erst gestern, also einen Tag vor Prozessbeginn, per Fax zugestellt, obwohl bekannt war, dass dieser am selben Tag schon weitere Gerichtstermine wahrnehmen musste. Eine Verschiebung wurde vom Amtsrichter Thomas Berkner unter fadenscheiniger Begründung abgelehnt. Somit sollte anscheinend vorab sichergestellt werden, dass Mannheimer sich nicht mit Hilfe seines Anwalts verteidigen kann. [...]

Hedegaard erhielt gestern Post von einem "arabisch aussehenden" Postzusteller, der in Hedegaards Wohnung dann eine Pistole zückte und zweimal auf ihn abfeuerte. Nur seiner Geistesgegenwart und seinem sofortigen Angriff gegen den Attentäter ist es zu verdanken, dass die Schüsse daneben gingen und Hedegaard unverletzt blieb. Der Attentäter flüchtete nach dem unerwarteten Angriff . Die dänische Polizei leitete eine landesweite Fahndung nach dem Mann ein. (Ich berichtete)

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Die Krokodilstränen der Journaillie beim Mordversuch gegen Hedegaard

Man merkt den Systemmedien an, wie unangenehm es ihnen ist, über den gestrigen Mordanschlag gegen den international bekannten Islamkritiker, Journalist und Publizist Lars Hedegaard zu berichten. Wirft dies doch ein schlechtes Kind auf ihr Hätschelkind Islam und darauf, dass sie selbst mit Gift und Galle gegen jeden Isalmkritiker vorgehen.

Wenn sie daher über Hedegaard schreiben, dann meistens mit Zusätzen wie "umstrittener Islamkritiker" oder anderen Formulierungen, die Zweifel an dessen moralischer Integrität oder inhaltlicher Richtigkeit seiner Islamkritik streuen.(s.u.) [...]

Die Verteidigung Mannheimers erhabt schwere Vorwürfe gegen einige Richter am Amtsgericht Heilbronn, wo der erste öffentliche Prozess gegen den Islamkritiker stattfinden sollte - wegen angeblicher Beleidigung des  Politikers Bodenmiller, der in Rottenburg  (Schwarzwald) eine Koalition mit der Linkspartei führt. Gegen mehrere der daran beteiligten Richter wurde Strafanzeige wegen massiver Rechtsbeugung gestellt.

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Gerichtstermin gegen Mannheimer geplatzt

Der für den kommenden Donnerstag, 24. Januar 2013, anberaumte Gerichts-Termin gegen Michael Mannheimer ist aufgehoben werden. Hintergrund dieser Entscheidung ist der seitens des Mannheimer-Verteidigers eingereichte Befangenheitsantrag in Verbindung mit einem Strafantrag wegen Rechtsbeugung gegen den Vorsitzenden Richter des Verfahrens.

Ob das Verfahren insgesamt eingestellt oder nur vertagt wird, ist bislang jedoch noch vollkommen offen.  [...]

 

Michael Mannheimer bei einer Rede in Berlin, Potsdamer Platz

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Meinungsfreiheit und Toleranz fordern Muslime immer nur dort ein, wo sie noch nicht in der Mehrheit sind. Doch haben sie diese erreicht, dann ist es vorbei mit beidem. Der Islam ist - wo immer er sich etabliert hat - ein zutiefst antidemokratisches und intolerantes Willkürsystem.

Nun hat dies in Katar ein Poet in Katar in einem 22-zeiligen Gedicht kritisiert. Dafür muss er nun lebenslang einsitzen. Unsere Linken einschließlich amnesty international schert's nicht. Denn deren Angriffsziel ist nur der Westen. Der Islam ist den Linken hingegen sakrosankt.

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Katar: Lebenslange Haft für 22 Zeilen

Es ist nur ein kurzes Gedicht – doch weil Mohammed Al-Agami darin das Herrscherhaus von Katar kritisierte, hat ihn ein Gericht zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Schicksal des 36-jährigen Poeten liegt nun ausgerechnet in den Händen des Emirs.  [...]

Die "Wende" machte aus Gesamtdeutschland eine DDR2.0

Wir leben nicht mehr im selben Staat wie vor dem Fall der Mauer. Wer glaubt, die damalige DDR wäre friedlich in Gesamtdeutschland aufgegangen, der irrt. Das Zusammentreffen zigtausender "arbeitsloser"  Anhänger der SED (heutige Linkspartei) mit den Linken der 68er-Bewegung Westdeutschlands führte zu einem ungeheuren Synergie-Effekt: Zusammen mit den linksdominierten Medien erzeugten sie ein neues Deutschland, das sich nur noch unwesentlich vom sozialistischen Unterdrückerstaat DDR unterscheidet.

Der nachfolgende Kommentar eines ehemaligen Ostdeutschen zeigt auf, wie sehr sich unser ehemals als freies West-Deutschland nach der "Wende" zu einem sub-totalitären Staat entwickelt hat. Insofern ist dieser Kommentar als historisches Zeitdokument zu werten. MM [...]

Schon wieder steht ein Islamkritiker vor Gericht. Der Staat macht sich mit dieser Anklage zum Erfüllungsgehilfen der Forderung der Muslime, dass jede Islam- und Mohammedkritik kriminalisiert werden muss. Das ist bereits Scharia pur.

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Prozess am 10.Dezember 2012: Islamkritiker R.Mayer benötigt Hilfe und Solidarität aller aufrechten Deutschen

Der Prozess gegen Mayer ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes

Am kommenden Montag, den 10.12, 2010, beginnt ein weiterer Prozess gegen einen deutschen Islamkritiker, der ein sehr erfolgreiches Internetforum betreibt. Mit immerhin 10.000 Zugriffen pro Tag sicherlich ist R. Mayers www.forumfuerdeutschland.de sicherlich eines der besuchtesten deutschsprachigen islamkritischen Websites überhaupt.

Mayer soll nun der Prozess gemacht werden wegen „Herabwürdigung des ISLAM“ - womit nach den Prozessen gegen Stürzenberger, Mannheimer und dem mittlerweile niedergeschlagegen Ermittlungsverfahren gegen den renommierten Althistoriker Armin Geus klar wird, dass der Staat einen Justizfeldzug gegen jede Islamkritik gestartet hat und sich damit bewusst oder unbeabsichtigt zum Helfershelfer der hiesigen Muslime macht, die auch hier wie überall die Scharisierung der westlichen Gesellschaften vorantreiben. [...]

Tommy Robinson sieht auf dem Bild ziemlich mitgenommen aus, wen wundert's? Er hat einiges durchgemacht in der letzten Zeit

Neue Informationen über den inhaftierten Tommy Robinson

Von Monika Kaufmann

In den britischen Gefängnissen wurde Raum gemacht für unsere bösen Islamkritiker. Laut The Telegraph wurden 2011 92 Vergewaltiger, 176 sexuelle Belästiger und 6990 Gewaltverbrecher freigelassen. Viele von denen sind natürlich in die alten Gewohnheiten zurückgefallen, was nicht zuletzt der Opfer Missfallen erregt.

 Wenn es allerdings um Staatsfeinde geht, dann gibt es Platz genug, denn dieselben müssen schließlich aus dem Verkehr gezogen werden wie Tommy Robinson, der Chef der EDL (English Defence League). [...]

 

Die German Defence League-Berlin und PI-Berlin zeigten am Mittwoch Abend öffentliche Solidarität mit dem zu Unrecht in England inhaftierten Leader der English Defence League, Tommy Robinson (alias Stephen Lennon). Die von der Bürgerbewegung ‘Tag der Patrioten’ angemeldete und organisierte Mahnwache nahe der britischen Botschaft in Berlin / Unter den Linden, darf am Ende als Erfolg angesehen werden. [...]

GB: Die Zerschlagung der EDL?

Lesen sie dazu die Pressemitteilung des Verteidigerteams von Geus am Ende dieses Artikels

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Mohammedkritik: Saudis erwirken ein Strafverfahren gegen deutschen Wissenschaftler wegen "Volksverhetzung"

Die König Fahad Akademie, das Zentrum des saudischen Wahabismus, hat bei der Staatsanwaltschaft in Marburg (Az.: 2 Js 9777/12) gegen den emeritierten Medizinhistoriker Prof. Dr. Armin Geus Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen erstattet.

Grund dafür ist die Veröffentlichung seiner Pathographie über “Die Krankheit des Propheten”, in der er zu dem Ergebnis kommt, dass Mohammed an einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie erkrankt war. [...]

Zunehmende Scharisierung der Justiz: Diffamierung von Islamkritikern ist straffrei, während faktenbasierte Kritik am Islam betraft wird

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Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in akuter Gefahr

Die staatlichen Angriffe gegen das Grundrecht zur freien Meinungsäußerung - der Hauptsäule einer demokratischen und freien Gesellschaft - werden immer zahlreicher. Nach Elisabeth Sabadisch-Wolff, Michael Mannheimer und Michael  Stürzenberger trifft es jetzt den deutschen Islamkritiker R. Mayer, der die Homepage "Forum für Deutschland" betreibt.

Dort publizierte er am 3. April 2011 einen Artikel über die Koranverbrennung durch den US-Pastor Terry Jones, den er mit folgenden Satz ab schloss: [...]

Vorwort von Michael Mannheimer

Der US-Blog "The Legal Project" veröffentlichte am 6. Mai 2012 einen großen Bericht über den anstehenden Prozess gegen mich (Zur Erinnerung: Ich erhielt Anfang des Jahres einen Strafbefehl des Amtsgerichts Heilbronns wegen "Volksverhetzung" aufgrund meiner kritischen Berichterstattung über den Islam, speziell wegen meines Aufrufs zum Allgemeinen Widerstand des Deutschen Volkes gemäß Art20.Abs.4 GG)

Da ich Einspruch gegen diesen Strafbefehl erhob, wird es zur mündlichen Verhandlung kommen (vermutlich im letzten Drittel 2012). [...]

Was Geert Wilders hinter sich hat, hat Michael Mannheimer noch vor sich. Die holländische Staatanwaltschaft klagte den Islamkritiker Wilders 2009 wegen dessen Kritik an der Pseudo-Religion an: Gegen Wilders müsse wegen des Verdachts auf Diskriminierung, des Aufrufs zum Hass und der Beleidung einer ganzer Bevölkerungsgruppe ein Strafverfahren eingeleitet werden, meinten die Amsterdamer Richter. Am 20. Januar 2010 begann vor einem Amsterdamer Gericht der Prozess gegen Wilders wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Das Hauptverfahren wurde am 4. Oktober 2010 eröffnet.

Völlig unberücksichtigt blieb seitens der Richter, gegen wen sich diese Kritik richtete: Gegen eine Religion, die Frauen generell zu Menschen zweiter Klasse abstempelt, gegen eine Religion, in der die Scharia mit ihren barbarischen, vorsteinzeitlichen Körperstrafen  heute noch genauso praktiziert wird wie vor 1400 Jahren unter Mohammed, und gegen eine Religion, die das Töten aller Menschen, die nicht zum Islam konvertiert sind, zur heiligen Pflicht erhoben wurde. Es war also nicht die Gender-Apartheid, es war auch nicht die vollumfängliche Unvereinbarkeit islamischer Scharia mit den Gesetzen der Niederlande, und es war auch nicht der Auftrag zum weltweiten Genozid, den die holländischen Richter hier zum Anklagepunkt erhoben, sondern sie klagten wie in Manier der alten Chinesen den Überbringer der schlechten Nachricht an. Geert Wilder hat diesen Prozess hinter sich, wie wir wissen. Das Verfahren endete schließlich am 23. Juni 2011 mit einem Freispruch in allen Anklagepunkten. Das Gericht urteilte, dass sich Wilders’ Äußerungen im Rahmen der Gesetzgebung bewegten und im Zusammenhang der niederländischen Debatte um Einwanderung und Integration gesehen werden müssten. [...]

Am 15. Februar 2011 wurde Elisabeth Sabaditsch-Wolff durch die Richterin Bettina Neubauer am Landesgericht Wien wegen "Herabwürdigung religiöser Lehren" zu einer Geldstrafe von 480 €uro verurteilt. Von der ursprünglichen Anklage der Volksverhetzung wurde sie freigesprochen.

Die "Herabwürdigung religiöser Lehren" wurde vom Gericht damit begründet, dass Elisabeth Sabaditsch-Wolff in einem Islam-Seminar Mohammed als "Pädophilen" bezeichnet hätte, da er nach islamischer Legende mit der neunjährigen Aisha Sex hatte.

Nach Ansicht des Gerichts sei dies "herabwürdigend", weil Mohammed ja nicht ausschließlich Sex mit Kindern, sondern auch mit erwachsenen Frauen gehabt hätte und er mit Aisha bis zu seinem Tod, als Aisha achtzehn Jahre alt wurde zusammenblieb. Somit sei er nicht "pädophil" veranlagt gewesen. [...]