"Der Euro ist gescheitert und nicht mehr zu retten"

Nach Prof.Schachtschneider, einem der renommiertesten Verfassungsrechtler Europas, bewegt sich Deutschland und Europa in Richtung einer Diktatur nach sowjetischem Vorbild. In seinem berühmten Interview vom 24.11.2012 in Berlin ruft er alle rechtschaffenen Bürger zum Widerstand gegen das politische Establishment nach Art 20 Abs 4 GG auf

***

Werden Sie aktiv! Reichen sie wichtige Artikel weiter!

Lesen sie dazu die Pressemitteilung des Verteidigerteams von Geus am Ende dieses Artikels

***

Mohammedkritik: Saudis erwirken ein Strafverfahren gegen deutschen Wissenschaftler wegen "Volksverhetzung"

Die König Fahad Akademie, das Zentrum des saudischen Wahabismus, hat bei der Staatsanwaltschaft in Marburg (Az.: 2 Js 9777/12) gegen den emeritierten Medizinhistoriker Prof. Dr. Armin Geus Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen erstattet.

Grund dafür ist die Veröffentlichung seiner Pathographie über “Die Krankheit des Propheten”, in der er zu dem Ergebnis kommt, dass Mohammed an einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie erkrankt war. [...]

Von Michael Mannheimer

Die Väter unseres Grundgesetzes haben für den Fall, dass dessen freiheitlichen Gesetze dazu missbraucht werden sollten, gegen die auf dem Grundgesetz basierende freiheitlich demokratische Grundordnung zu kämpfen, vorgesorgt, indem sie den daran beteiligten Kräften (Medien (!), Wissenschaft, Asylanten (!)) die weitere Inanspruchnahme eben dieser freiheitlichen Gesetze untersagt haben. Wörtlich heißt es in Artikel 18 GG:

"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen."

Das Ende der antifa

Im hier zitierten Artikel 18 GG stehen also klare Regelungen, die etwa zum sofortigen Aus des antifa-Spuks führen müssten: Deren öffentliche und gewalttätigen Hassdemonstrationen sind in großen Teilen ein "Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" und müssen - nimmt man das vorliegende Recht ernst -  dazu führen, dass sie verboten werden. Dennoch werden antifa-Demonstrationen von den Behörden regelmäßig gestattet, was dazu geführt hat, dass dieses linksextreme Monster zu einer immer größeren Bedrohung für die Freiheit geworden ist. [...]

Stirbt ein in Deutschland lebender Muslim, erhalten heute schon  alle seine Frauen deutsche Witwenrente - auch wenn sie Deutschland niemals betreten haben

Vorwort von Michael Mannheimer

Den wenigsten Deutschen ist bewusst, dass Muslimen Sonderrechte eingeräumt werden, von denen Deutsche nur träumen können. Besonderen Rechtsschutz etwa genießen Muslime, die in der hierzulande verbotenen Polygamie (Vielehe) leben. Längst gibt es im Bundestag ernstzunehmende Debatten darüber, wie das islamische Barbaren-Recht Scharia hier Einzug halten kann, und wo genau scharistisches Recht anzuwenden ist. Und längst wird die Scharia bereits konkret angewandt (s.Polygamie), womit der Bundestag selbst den Boden unseres Grundgestzes verlassen hat und zum Verräter an Recht und Vaterland geworden ist. [...]

Die dritte Gewalt verschläft wieder einmal die schleichende Verwässerung unserer Grundgesetze, und - was die wesentlichen Teile unserer Verfassung anbelangt. Und sie ist sie stumpf gegenüber dem systematischen Angriff auf zentrale Pfeiler unserer Verfassung. In vielen Fällen arbeitet sogar aktiv an deren Zerstörung mit.

So ist es symptomatisch, dass nicht etwa ein deutscher Spitzenjurist, sondern ein Philosoph sich im vorliegenden Artikel grundsätzliche Gedanken über die systematische Unterhöhlung eines ehernen Verfassungsprinzips macht, demzufolge "alle Staatsgewalt vom Volke" auszugehen hat. Am Beispiel des Verhältnisses zur EU stellt Steffens fest, dass die immer deutlichere Einflussnahme der EU-Gesetze auf unsere Gesetze schlicht grundgesetzwidrig ist. Und zwar schon von Beginn der EU-Mitgliedschaft Deutschlands an. Steffens bezieht sich dabei insbesondere auf die Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs.GG, in der es heißt:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Diese Ewigkeitsklausel kann von niemandem aufgehoben werden: Weder vom deutschen Gesetzgeber, noch vom Verfassungsgericht, und schon gar nicht von der EU. De facto aber ist sie nicht mehr existent.

Michael Mannheimer

In der Folge gehts zum lesenwerten Text von Steffens. [...]

My "public call for general resistance against the Islamization in Germany" is now available in English translation. Scroll down...you will see it.

***

Der Aufruf zur Anwendung des Art.20 Abs.4 GG, zuerst erschienen am 8. April 2011 als Leserkommentar bei PI und kurz danach als redaktioneller Beitrag  bei Kybeline.com sowie mittlerweile auf zahlreichen weiteren nationalen und internationalen Websites, stammt aus meiner Hand. Hinter diesem Aufruf steht weder eine Organisation, noch eine politische Partei oder eine bestimmte islamkritische Website. Er entstammt allein meinem Herzen und meinem Wissen um die ungeheure Gefahr, der unser Land durch eine sich zunehmend beschleunigende Islamisierung ausgesetzt ist.

Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz hat den folgenden Wortlaut:

"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Ich bin mir der Tragweite meines Aufrufs voll bewusst. Über den Islam ist mittlerweile genügend bekannt, um jedem ein fundiertes Urteil zu erlauben.

Wenn in Deutschland nicht sofort gehandelt wird, werden wir in wenigen Jahren aus demografischen Gründen dazu nicht mehr in der Lage sein. Ich habe diesen Aufruf gestartet in größter Sorge um unser Land, um unsere großartige abendländische Zivilisation und um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder. Die politischen Eliten, in ihrer blinden proislamischem Politik  massiv von den meisten Medien unterstützt,  ignorieren die berechtigten Ängsten ihrer Völker bzgl. der Islamisierung und setzen diese Politik gegen den Volkswillens sowie gegen Inhalt und Geist der Verfassung unvermindert fort.

Das deutsche Volk muss sein Schicksal daher selbst in die Hand nehmen. Es wird sich zeigen, ob es dazu in der Lage ist.

Michael Mannheimer, 9.April 2011

„Dieses ungeschriebene, aber höhere Recht, das ein Recht zum Widerstand ist, wenn die installierten kodifizierten Rechte zum Unrecht werden, ist die Grundlage dessen, was in über 2000 Jahren europäischer Geschichte und Kultur als Naturrecht gedacht und konzipiert worden ist. Das ist die letzte Grundlage für die Kultur und Politik Europas, denn an dieser Vorstellung, dass es über das ganze kodifizierte, installierte und begrifflich konzipierbare Recht hinaus noch ein höheres Recht gibt, müssen und können wir letztlich messen, ob das was als Recht gilt, in Wahrheit auch Recht ist.“

Prof. Dr. Günter Rohrmoser, deutscher Sozialphilosoph

Hier geht es zu meinem Aufruf

[...]