Stirbt ein in Deutschland lebender Muslim, erhalten heute schon  alle seine Frauen deutsche Witwenrente - auch wenn sie Deutschland niemals betreten haben

Vorwort von Michael Mannheimer

Den wenigsten Deutschen ist bewusst, dass Muslimen Sonderrechte eingeräumt werden, von denen Deutsche nur träumen können. Besonderen Rechtsschutz etwa genießen Muslime, die in der hierzulande verbotenen Polygamie (Vielehe) leben. Längst gibt es im Bundestag ernstzunehmende Debatten darüber, wie das islamische Barbaren-Recht Scharia hier Einzug halten kann, und wo genau scharistisches Recht anzuwenden ist. Und längst wird die Scharia bereits konkret angewandt (s.Polygamie), womit der Bundestag selbst den Boden unseres Grundgestzes verlassen hat und zum Verräter an Recht und Vaterland geworden ist. [...]

Die dritte Gewalt verschläft wieder einmal die schleichende Verwässerung unserer Grundgesetze, und - was die wesentlichen Teile unserer Verfassung anbelangt. Und sie ist sie stumpf gegenüber dem systematischen Angriff auf zentrale Pfeiler unserer Verfassung. In vielen Fällen arbeitet sogar aktiv an deren Zerstörung mit.

So ist es symptomatisch, dass nicht etwa ein deutscher Spitzenjurist, sondern ein Philosoph sich im vorliegenden Artikel grundsätzliche Gedanken über die systematische Unterhöhlung eines ehernen Verfassungsprinzips macht, demzufolge "alle Staatsgewalt vom Volke" auszugehen hat. Am Beispiel des Verhältnisses zur EU stellt Steffens fest, dass die immer deutlichere Einflussnahme der EU-Gesetze auf unsere Gesetze schlicht grundgesetzwidrig ist. Und zwar schon von Beginn der EU-Mitgliedschaft Deutschlands an. Steffens bezieht sich dabei insbesondere auf die Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs.GG, in der es heißt:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Diese Ewigkeitsklausel kann von niemandem aufgehoben werden: Weder vom deutschen Gesetzgeber, noch vom Verfassungsgericht, und schon gar nicht von der EU. De facto aber ist sie nicht mehr existent.

Michael Mannheimer

In der Folge gehts zum lesenwerten Text von Steffens. [...]

Der Aufruf zur Anwendung des Art.20 Abs.4 GG, zuerst erschienen am 8. April 2011 als Leserkommentar bei PI und kurz danach als redaktioneller Beitrag  bei Kybeline.com sowie mittlerweile auf zahlreichen weiteren nationalen und internationalen Websites, stammt aus meiner Hand. Hinter diesem Aufruf steht weder eine Organisation, noch eine politische Partei oder eine bestimmte islamkritische Website. Er entstammt allein meinem Herzen und meinem Wissen um die ungeheure Gefahr, der unser Land durch eine sich zunehmend beschleunigende Islamisierung ausgesetzt ist.

Ich bin mir der Tragweite meines Aufrufs voll bewusst. Über den Islam ist mittlerweile genügend bekannt, um jedem ein fundiertes Urteil zu erlauben.

Wenn in Deutschland nicht sofort gehandelt wird, werden wir in wenigen Jahren aus demografischen Gründen dazu nicht mehr in der Lage sein. Ich habe diesen Aufruf gestartet in größter Sorge um unser Land, um unsere großartige abendländische Zivilisation und um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder. Die politischen Eliten, in ihrer blinden proislamischem Politik  massiv von den meisten Medien unterstützt,  ignorieren die berechtigten Ängsten ihrer Völker bzgl. der Islamisierung und setzen diese Politik gegen den Volkswillens sowie gegen Inhalt und Geist der Verfassung unvermindert fort.

Das deutsche Volk muss sein Schicksal daher selbst in die Hand nehmen. Es wird sich zeigen, ob es dazu in der Lage ist.

Michael Mannheimer, 9.April 2011

„Dieses ungeschriebene, aber höhere Recht, das ein Recht zum Widerstand ist, wenn die installierten kodifizierten Rechte zum Unrecht werden, ist die Grundlage dessen, was in über 2000 Jahren europäischer Geschichte und Kultur als Naturrecht gedacht und konzipiert worden ist. Das ist die letzte Grundlage für die Kultur und Politik Europas, denn an dieser Vorstellung, dass es über das ganze kodifizierte, installierte und begrifflich konzipierbare Recht hinaus noch ein höheres Recht gibt, müssen und können wir letztlich messen, ob das was als Recht gilt, in Wahrheit auch Recht ist.“

Prof. Dr. Günter Rohrmoser, deutscher Sozialphilosoph

Hier geht es zu meinem Aufruf

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